Mittwoch, April 26, 2006

Blawg-Umzug: www.jurabilis.de bookmarken!

Bei Bloglines haben noch einige Leserinnen und Leser den alten Feed abonniert, deshalb an dieser Stelle noch einmal der Hinweis:

Der RSS-Feed von ...jurabilis! hat die URL

http://www.jurabilis.de/index.php?/feeds/index.rss2

Samstag, April 15, 2006

Neuer RSS-Feed

Bitte denken Sie daran, Ihren Newsreader mit unserem neuen RSS-Feed zu füttern:

RSS 2.0:
http://www.jurabilis.de/index.php?/feeds/index.rss2

ATOM 1.0:
http://www.jurabilis.de/index.php?/feeds/atom10.xml

Für die Kommentare gibt es einen eigenen RSS-2.0-Feed:

http://www.jurabilis.de/index.php?/feeds/comments.rss2

Viel Spaß!

Sonntag, März 12, 2006

Vorpremiere

Bevor es durch geschwätzige Referrer oder illoyales Geflüster am Rande einer DFB-Trainertagung bekannt wird, wollen wir lieber die Gunst der Stunde nutzen und noch selbst Einfluss auf den Charakter der Meldung nehmen:

Die quälend umständliche Feinjustierung des neuen Weblogs-Systems ist einigermaßen in trockenen Tüchern. Bitte hier entlang und einen ungestümen Applaus für den CSS-Architekten Michael Matthies, der sehr unter meinen detailliert vorgetragenen Designwünschen zu leiden hatte.

Jetzt heißt es, die Flut von RSS-Feeds zu koordinieren, die neue Domain (jurabilis.de) bekannt zu machen und zu hoffen, dass Blogger.com bald die Datenbankprobleme in den Griff bekommt, damit einem Import der alten Beiträge nichts mehr im Wege steht.

Bis auf Weiteres bleibt "das alte jurabilis" natürlich geöffnet!

Samstag, März 11, 2006

Unfreiwillige Komik

Lieber Fußballfreund,

vielen Dank für Ihre Ticket-Bestellung für die FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006 (TM).

Wir werden Ihre Bestellung ca. 6-8 Wochen vor Turnierbeginn an Sie versenden. Die
Tickets werden persönlich übergeben. Falls der Zusteller niemanden antrifft, hinterlässt er eine Benachrichtigung, die Sie über das weitere Vorgehen informiert.

Damit Ihre Tickets korrekt zugestellt werden können, vergewissern Sie sich bitte spätestens bis zum 17.03.2006 in Ihrem Customer Self Service, dass die von Ihnen angegebene Lieferanschrift richtig ist.

[...]

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006 (TM).

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr 2006 FIFA World Cup (TM) Ticketing Center
Das lassen wir jetzt einfach mal so stehen ...

Mediator: Mann der Mitte

Seit Cornelius Filipski als Mediator tätig ist, haben ihn seine Freunde doppelt so gern. Denn der 31-Jährige weigert sich standhaft, bei Ehekrächen, Nachbarschaftsstreitigkeiten und Job-Konflikten Stellung zu beziehen. Selbst wenn man ihn flehentlich um einen Tipp bittet, hält er stur den Mund. "Die meisten Leute wollen doch gar nicht wissen, wie der Konflikt gelöst werden kann", sagt er, "oft suchen sie nur jemanden, der ihre Position teilt und sie darin bestärkt. Im Freundeskreis kann man sich damit leicht in die Nesseln setzen."
Der SZ-Artikel bringt die Erkenntnis:
Im Luxus leben kann man als Mediator nicht. Dafür ist der Beruf zu jung und zu unbekannt, die Ausbildungskosten mit 1000 bis 2000 Euro nicht elitär genug. Aber für Psychologen, Therapeuten, Trainer, Juristen, Unternehmens- und Personalberater ist der Nachweis einer nebenberuflichen Ausbildung an einem Hochschulinstitut oder bei einer der zahlreichen deutschen Mediatorenvereinigungen oft das Sahnehäubchen der beruflichen Vita.
Na dann.

Deutschlands beste Arbeitgeber 2006

Je dramatischer die Situation auf dem Arbeitsmarkt, umso beliebter scheint die Rangtabelle der besten Arbeitgeber, die seit 2002 jährlich in Deutschland vorgelegt wird. Dafür können Firmen mit mindestens 50 Mitarbeitern und Standort in Deutschland sich bewerben; deren Mitarbeiter müssen in Fragebögen ihre Meinung zu Kriterien wie Glaubwürdigkeit, Respekt, Fairness, Stolz und Teamgeist abgeben. Daraus werden die besten Arbeitgeber ermittelt, nochmals unterteilt nach ihrer jeweiligen Firmengröße.

Weitere Informationen, die komplette Liste der "Top 50" sowie Anmeldungen für den Wettbewerb "Deutschlands beste Arbeitgeber 2007" unter www.greatplacetowork.de.

FAZ.net: Software-Archive

Haben wir eigentlich schon mal auf das Software-Portal der FAZ hingewiesen?

Geist gegen Google

Über all der Aufregung und dem Widerspruch, den die Ankündigung des amerikanischen Unternehmens Google ausgelöst hat, innerhalb von sechs Jahren fünfzehn Millionen gedruckte Bücher zu scannen und über das Internet weltweit zugänglich zu machen, gerät leicht in Vergessenheit, daß die Idee tatsächlich so verführerisch wie monumental ist: Das gedruckte Wissen der Menschheit im Netz zugänglich zu machen, Buch für Buch, Seite für Seite, rund um den Globus abrufbar, in Tokio, im Kongo wie auf Tahiti, würde den Zugang zur Weltliteratur auf einen Schlag demokratisieren. Die Bestände der reichsten Bibliotheken stünden selbst denen offen, die nie eine Gelegenheit haben werden, sich in die Lesesäle zu setzen. Geschickt organisiert, wäre die Digitalisierung des globalen Kulturerbes ein Segen, eine einzigartige Chance.
[FAZ.net zu „Quand Google defie l'Europe”]

Richterbund warnt vor «parlamentarischem Schnelldurchlauf» bei Föderalismusreform

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Föderalismusreform am 10.03.2006 an die Abgeordneten appelliert, die Reform erst nach gründlichen und umfassenden parlamentarischen Beratungen zu verabschieden. In einem Brief an jeden einzelnen Parlamentarier warnte der DRB-Vorsitzende Wolfgang Arenhövel davor die Reform im Schnelldurchlauf zu verabschieden.

Mehr bei Beck Aktuell

Mittwoch, März 08, 2006

Blick zu den Nachbarn

Nach Wien schauen in letzter Zeit erwartungsvoll vor allem angehende Medizinstudenten, deren Pläne am deutschen nc gescheitert sind (in Österreich war das Studium für Österreicher zulassungsschrankenfrei, und nachdem laut EuGH diese Bedingungen auch für EU-Ausländer gelten müßten, wurden die Unis im letzten Jahr von Deutschen förmlich überrannt. Seit Februar versucht man sich mit einer – wasserfesten? – Quotenregelung zu behelfen).

Auch für Rechtswissenschaftler ist Wien aber einen Blick wert - nicht nur feiern dort Juristen auf hohem Niveau, auch der Verfassungsgerichtshof entscheidet etwa mit Pensionsreform und Datenschutz über Themen, die uns gleichermaßen auf den Nägeln brennen, und der Entwurf des Österreich-Konvents für eine Totalrevision der Verfassung mag Anregungen für aktuelle Fragestellungen liefern.

... Eigentlich hinweisen wollte ich aber auf den Newsletter meines Wiener Kollegen Konrad Lachmayer, der Veranstaltungen aus dem Bereich des Öffentlichen Rechts ankündigt, die „in Österreich, Europa oder international“ stattfinden.

Dienstag, März 07, 2006

Studiengebühren in Hamburg: Der Anfang ist gemacht

Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat heute mit dem Entwurf des Studienfinanzierungsgesetzes die Einführung allgemeiner Studiengebühren auf den Weg gebracht. Parallel soll ein staatlich garantiertes Darlehensangebot etabliert werden. Der Gesetzentwurf wird nun der Bürgerschaft zur Beratung und zum Beschluss übermittelt, meldet Beck Online.

Samstag, März 04, 2006

Deppenfang

Nachdem der verbraucherschützende Kollege Ronny Jahn auf den "Hausarbeiten-Abo-Service" lernikus.de bereits hingewiesen hat, frage ich mich einmal laut, ob diese Leute ihr "Geschäftsmodell"
"Um den Inhalt dieser Kategorie zu sehen musst du dich kostenlos bei uns anmelden."
Kleingedrucktes:

"Nach dem Ablauf des Probezeitraumes, vierundzwanzig Stunden nach der Anmeldung, wird der Probezeitraum zu einem Abo zum Preis von sieben Euro monatlich bei einer Laufzeit von vierundzwanzig Monaten mit einer jährlichen Abrechnung im Voraus, die Ihnen in Rechnung gestellt wird."
wirklich für seriös halten und wieso sie im Impressum den Namen einer in Bloggerkreisen bekannten und geschätzten Sozietät als "rechtliche Vertretung" angeben.

Nachtrag: Blogger-Kollege Udo Vetter hat schnell klargestellt, dass kein Mandatsverhältnis bezüglich der Seite "lernikus.de" besteht.

Querulanten-Träume ...

... werden offenbar erst im Internet wahr: querulanten.net und skandalrichter.de bringen der staunenden Öffentlichkeit die Welt der chronisch Verfolgten näher.

Serendipity: Blogger.com-Import

Hat jemand Erfahrung mit dem Import von Blogger.com-Daten nach Serendipity? Gibt es sonst irgendwelche "bekannten Tricks", die Blogger.com/Blogspot.com-Daten zu sichern? Und last but not least: kann jemand einen umfassenden RSS-Feed von jurabilis erstellen, der zum Import nach Serendipity taugt?

Nachtrag: Wir suchen weiterhin kluge Köpfe, die sich mit der Materie schon mal auseinandergesetzt haben!

Freitag, März 03, 2006

Ausbildungsplätze für Referendare in Berlin

Das "Schwarze Brett" der Berliner Referendarabteilung füllt sich langsam. Ich hätte wirklich nicht gedacht, dass das Angebot so schnell angenommen werden würde ...

Skript Anwaltsklausur

Auch RA Pascal Lippert hat ein - etwas umfangreicheres - Skript zur Anwaltsklausur im Zivilrecht verfasst. Das Werk gibt es hier als kostenlosen PDF-Download.

Baumbach'sche Kostenformel

Literaturhinweise für die Vertiefung:
Loibl, JA 1998, 56
Stegemann-Bockl, JuS 1991, 320
Viefhues/Viefhues, JuS 1992, 944
Werden eigentlich in anderen Bundesländern auch zunehmend Quotenberechnungen erlassen?

Klausurtaktik Anwaltsklausur Zivilrecht

Das PDF-Skript von Dr. Nadja Hagendorn ist einen Download wert.

Donnerstag, März 02, 2006

Nationalstolz weltweit

Nationalstolz ist generell weniger ausgeprägt bei Minderheiten, gebildeten und jungen Menschen. Auch die Länder des "Old Europe" neigen weniger zum Jubeln. Eine Erklärungsmöglichkeit ist die Globalisierung und das Gefühl, eher Europa als einem Nationalstaat anzugehören.

Unter den 10 Ländern, die generell am wenigsten patriotisch sind, findet sich auch Deutschland. Die Ostdeutschen sind wie die meisten Menschen aus den ehemaligen sozialistischen Ländern noch weniger selbstbewusst als die Westdeutschen. Bestimmte kulturelle Leistungen werden aber doch hoch eingeschätzt. Besonders stolz sind die Deutschen auf ihre Wirtschaft, aber erwartungsgemäß mögen sie sich nicht mit ihrer Geschichte brüsten.

Quelle: International Social Survey Programme, zitiert nach Weiß-Blog

Der Wimpernschlag

Die Universität Harvard, ein mythenbeladener Ort der Elite-Aufzucht, hat vergangene Woche ein Beben erschüttert, das die Professorenstuben noch lange vibrieren lassen wird. Dabei ist nicht einmal klar oder jedenfalls heftig umstritten, warum Präsident Larry Summers nach fünf kurzen Jahren zurücktrat – einem Wimpernschlag in der 370-jährigen Geschichte dieser Institution, in der eine Präsidentschaft nach Jahrzehnten bemessen wurde. Genauso umstritten ist, was dieser Rücktritt für die Universität und ihren Versuch bedeutet, sich für das 21. Jahrhundert neu zu erfinden. Ein Gang über den Campus bringt so viele Fragen wie Antworten, manche einander ergänzend, andere widersprechend, alle klug und irgendwie überzeugend, was ja kein Wunder ist, man befindet sich schließlich an der Harvard-Universität.
ZEIT 10/06

BVB endlich wieder Spitze

Der Fußballverein Borussia Dortmund verkauft sich im Internet laut einer Untersuchung der Universität Duisburg-Essen von allen 18 Bundesligaclubs am besten (PDF-Datei). Dies haben Wissenschaftler bei einem Vergleich der Online-Angebote festgestellt, geht aus einer idw-Mitteilung hervor. In der "E-Business-Liga" böten die Westfalen-Kicker den besten Internetauftritt und die meisten Sonderdienste für Fans, meldet Heise.

Wenn man es dann endlich wieder schaffen würde, gegen Mannschaften wie Bielefeld zu gewinnen ...

Umfrage

Die European Law Faculties Association (ELFA) / Europäische Vereinigung der Rechtsfakultäten (EVRF) führt derzeit eine Umfrage zur künftigen Gestaltung der Studieninhalte im Bereich Rechtswissenschaften durch. Dabei nehmen neben den Universitäten und ehemaligen Studenten (Alumnis) auch Arbeitgeber teil. Eine Teilnahme einer möglichst großen Anzahl von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ist dabei von entscheidender Bedeutung. Nähere Informationen über die Teilnahme an der Umfrage befinden sich auf der Homepage der Universität Hamburg (genauer: in diesem PDF).

Dienstag, Februar 28, 2006

Kurzer Monat



Wie immer dankt die Redaktion allen Besucherinnen und Besuchern für das Interesse an unserer bescheidenen Publikation. Bald wird alles noch schöner :-)

Berufswahl leichtgemacht

Jugendliche haben in der heutigen Zeit bekanntlich viele Informationsquellen, wenn es um die Wahl der richtigen Ausbildung / des richtigen Berufs geht. Neben der qualifizierten Beratung durch die hochmotivierten Mitarbeiter des örtlichen Berufsbildungszentrums bietet sich für die Generation @ natürlich vor allem an, auf die ausgewogenen Darstellungen der Surferkollegen zu hören. Genau aus diesem Grund bietet dooyoo diese Rubrik an. Dabei kommen dann solche Ergebnisse heraus.

Studienstiftung des Deutschen Volkes

Für zukünftige und aktuelle "Studienstiftler" bietet dieses Forum eine Möglichkeit zum Austausch.

Rechtsberatungsgesetz und Newsgroups

Ein Beitrag von Christian Walta aus dem Jahr 2002 (PDF-Download).

Lästige Chronistenpflicht

In aller gebotenen Kürze: Der spektakuläre Rücktritt vom Rücktritt (wir erinnern uns noch vage), eine amüsierte Reaktion eines Blawger-Kollegen, der Bannstrahl gegen den neuesten "Stalker".

[Danke für den Hinweis @ Julia in den Kommentaren]

Die "Strafe" folgt übrigens auf dem Fuße. Tommy sollte damit rechnen, dass seine Mailadresse nun bei allen möglichsten Spamlisten eingetragen wird. Das mag ihn das Fürchten lehren und in Zukunft von kritischen Beiträgen Abstand nehmen lassen. Hoffentlich nicht.

Montag, Februar 27, 2006

iPod-Akkuwechsel

Dass es sehr teuer wird, wenn sich ein hippes Mitglied der Generation Hypod der Sterblichkeit des Apple-Akkus bewusst wird und sein geliebtes Gerät erwartungsfroh zur Kultfirma schickt, ist bekannt. Schon weniger Leuten - erst recht nicht der Zielgruppe - ist bekannt, dass es längst auch Fremdanbieter für den Akku gibt. Am wenigstens bekannt aber ist, worüber die SZ vom Apple-iPod-Akkuwechsel-Service berichtet:
Das Besondere daran: Seinen eigenen iPod sieht man auf diese Weise nicht wieder. Stattdessen liefert Apple ein generalüberholtes Gerät mit einer anderen Seriennummer. So wird man zwar einige Kratzer im Gehäuse los, aber auch die Lasergravur auf der Rückseite, wenn sie nicht vom Hersteller stammt; nur dann kann er sie wieder anbringen. Der Grund für dieses ungewöhnlichen Verfahren ist offenbar der schiere Andrang. Apple nennt keine Zahlen, aber ein Sprecher bekennt offen, dass die Firma die Reparaturzeit von etwa einer Woche niemals einhalten könnte, wenn sie jedem Kunden sein eigenes Gerät zurückgeben wollte.
Da haben die jungen Leute also extra sündhaft teure iPod-Socken und -Kinderwägen, iPod-Brutkästen und -Wasserbetten aus dem authorisierten Zubehörshop erstanden (bzw. ihren Schulkameraden unter Androhung von Gewalt weggenommen), um den eigenen iPod zu pflegen ... und dann bekommen sie womöglich das geschundene Exemplar eines gelangweilten Steinkohlebergmanns aus Herne-West zurückgesandt, das von einem Kundendienstmitarbeiter einmal lieblos feucht abgewischt wurde. Tragödien des 21. Jahrhunderts.

Meine Software des Jahres

Ein wunderbares Rennspiel. Alte Schule: Enorm viele Einstellmöglichkeiten, sehr gute Fahrphysik (mit Reifenabrieb und Boxenstopps!), regulierbarem Sound und sogar Fahrbahngummiabrieb zur Markierung der Ideallinie. Das i-Tüpfelchen: Der ausgefeilte Streckeneditor für die Kreativen unter uns. Das ganze Paket ist kostenlos (Freeware) und nur knapp über 1 MB (sic!) groß. Gibt's nicht? Gibt's doch: GeneRally. Natürlich mit eigener Fangemeinde, in der Auto- und Streckenmodelle getauscht werden.

Großartig und ausgezeichnet geeignet für die Examensvorbereitung! Sollte auf keinem Notebook fehlen!

Nachtrag: Gute Zusatz-Rennstrecken gibt es zum Beispiel hier und natürlich im Forum (zB hier). Solche Erweiterungsmöglichkeiten machen eine gute Software aus!

"Heisetreff": Online-Kleinanzeigen

Mal sehen, ob sich der "Heisetreff" brauchbar entwickeln wird.

Eine Jurastudentin tritt zurück

Gemeinsam mit einigen - ungleich erfolgreicheren - Wintersportlern macht sich die Jurastudentin ernsthafte Gedanken über das Ende ihrer Bloggerkarriere.
Auf ihrem Blog (das von hier immer noch nicht direkt verlinkbar ist) gab sie gestern in der Rubrik "Welt" bekannt, dass sie sich bis zum Erwerb des großen BGB-Scheins aus der aktiven Pflege ihrer beliebten Seite zurückziehe.

In Hannover sagt man zu solchen Fristbestimmungen: Bis zur nächsten Expo.

Helau.

Gute und schlechte Argumente gegen Studiengebühren

Die Debatte um Studiengebühren wird von Befürworter- wie GegnerInnen oft mit eher schlechten Argumenten geführt. Die Online-Publikation UNiMUT aktuell an der Uni Heidelberg möchte keine Studiengebühren und hat nachgedacht, "welche Argumente fortschrittliche Menschen verwenden sollten und welche lieber nicht -- denn schlechte Argumente gibt es doch einige."
Studis Online dokumentiert.

...jurabilis! ergänzt: Leider sind auch einige der für gut befundenen Argumente schlecht (insbesondere das beliebte "Es ist genug Geld da!" der "Alles für alle, und zwar umsonst!"-Aktivisten). Besser sind da schon einige der für schlecht befundenen Argumente :-)

Sonntag, Februar 26, 2006

Honorarstreit

Vor acht Jahren einigten sich jüdische Sammelkläger mit Schweizer Großbanken über Entschädigungszahlungen von 1,25 Milliarden Dollar. Jetzt wehren sie sich dagegen, dass ein New Yorker Anwalt für seine Arbeit über vier Millionen Dollar in Rechnung stellte.

SpiegelOnline weiß mehr

Heiratsmarkt Speyer (DHV)

Über 80 Prozent der Studenten sind Juristen, die nach dem ersten juristischen Staatsexamen, das die universitäre Ausbildung der Juristen abschließt, als Rechtsreferendare praktisch und theoretisch weiter in verschiedenen Stationen ausgebildet werden und die Verwaltungspflichtstation, die Wahlstation oder die Anwaltsstation an der DHV Speyer erbringen können. Sie trägt daher auch den Namen "Mallorca der Referendare" und ist als Heiratsmarkt offiziell im Deutschen Heiratsanzeiger für Jungakademiker verzeichnet.
(Wikipedia)

Kostenlose Sonderzeichen für den eigenen PC

Der True Type Symbol Font Marvosym.TTF ist eine Sammlung einiger Zeichen und Symbole, die man unter Windows oft vergeblich sucht. Man findet dort das originale Eurosymbol, das Entsprichtzeichen aus dem Mathematikunterricht, Symbole für Handy, Fax, Anrufbeantworter, Kaffeetasse, Scheren- und Schneidliniensymbole, technische und wissenschaftliche Symbole, Stahlprofile, Laserstrahl, Symbole für männlich und weiblich, ein CE-Prüfzeichen, ein Rollstuhlsymbol und noch viel mehr.

Hier geht's zum Download

Schiffe versenken online

Wunderbar dumpfer Zeitvertreib in Flash, über den heutige Schülergenerationen höchstwahrscheinlich bestenfalls lachen können. Erst recht natürlich in der No-Frills-Variante mit Papier und Bleistift ...

Reicht Dir das Leben eine Zitrone, ...

... dann mach' Limonade daraus. Diesem Motto folgend hat sich wohl der sympathische Jugendseelenfänger Jamba vorgenommen, bei missliebigen Suchabfragen wie dieser mit Google-Anzeigen wie dieser Präsenz zu zeigen:
Spreeblick Jamba
www.jamba.de/ Hol Dir die neuesten Klingeltöne! Polyphone und Real Music Töne.
Wozu Referrer doch wieder mal gut sind ...

Samstag, Februar 25, 2006

Verschwörungstheorien

Freunde von Verschwörungstheorien müssen sich jetzt nicht mehr mühsam die neuesten Theorien aus dem Netz zusammen suchen. Das "Saar Echo" erfüllt alle Träume dieser Klientel. Siehe zum Beispiel diesen Artikel über den fehlenden Querulantenberatungsschalter beim BVG (gemeint ist, wie so oft, das BVerfG) sowie diese Geschichte über die wahren Hintergründe der Vogelgrippe.

Die deutsche Bloggergemeinschaft mag übrigens mehrheitlich Verschwörungsgeschichten, erst recht wenn sie einen antikapitalistischen Einschlag haben. Wie wäre es, wenn hinter der Vogelgrippe nicht der Standard-Schuldige USA, sondern der J.R. Frankfurts, Joseph Ackermann stecken würde? Ein Traum!

Southpark goes ...jurabilis!


Wenn Sascha so lieb darum bittet, kann ich natürlich nicht umhin, noch einmal eine eigene Figur zu gestalten (nachdem die alte Figur allenthalben für Gelächter gesorgt hatte).

Historische Videos: Ein Anfang

Wer bisher an Streaming-Videos nur Ehrensenf auf seinen Rechner ließ, kann jetzt mit alten amerikanischen Wochenschauen und NASA-Werbefilmchen auch etwas für seine geschichtliche Bildung tun. Spiegel Online und Heise berichten.

Freitag, Februar 24, 2006

"Die Lebenspraktikanten"

Die Berliner Autorin Nikola Richter, 29, weiß aus eigener Erfahrung, wie es sich anfühlt, nach dem Examen von Praktikum zu Praktikum zu tingeln. Im Interview erzählt sie dem UniSpiegel, was aus Frust alles entstehen kann - zum Beispiel ihr Kurzgeschichtenband "Die Lebenspraktikanten".

Passauer Perlen-Paulas

Man kann nicht oft genug darüber schreiben (und hoffen, dass wenigstens der Ralph-Lauren-Kragenaufstellboom bald abebbt und die Kinder wieder zu normalen Hemden zurückkehren).

Kein Recht auf Hundefolter

Der Einsatz von Elektroreizgeräten, die erhebliche Leiden oder Schmerzen verursachen können, ist bei der Hundeausbildung nach geltendem Tierschutzrecht verboten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

BVerwG, Urteil vom 23.02.2006, Az.: BVerwG 3 C 14.05 (Beck).

Schlimm genug, dass sich das Bundesverwaltungsgericht damit beschäftigen muss.

Donnerstag, Februar 23, 2006

Die "Ur-Heuschrecke"

Beteiligungsgesellschaften sind in Deutschland als „Heuschrecken” verschrien. Henry Kravis, Gründer der amerikanischen Beteiligungsgesellschaft Kohlberg Kravis Roberts (KKR), kann das im folgenden Interview nicht erschüttern.
Meint die FAZ. Zitat Kravis:
Ich bin sehr zuversichtlich. Jeder spricht über eine Blase in der Private-Equity-Branche. Ich weiß aber erstens gar nicht, wo diese Blase überhaupt sein soll. Denn wir sind doch gar keine Branche, wir stellen keine Zahnbürsten oder andere Produkte her. Wir sind ein Weg, Unternehmen zu kaufen und zu finanzieren. Zweitens wird es natürlich immer Unternehmen in den Portfolios jedes Fonds geben, die in Probleme geraten. Wenn es ein so einfaches Geschäft wäre, wären die Renditen auch nicht so hoch. Und drittens: Wenn die Fremdkapitalmärkte weniger liquide werden, können die Private-Equity-Fonds einfach mehr Eigenkapital nachschießen. Viertens können wir auch in Krisenzeiten profitieren, indem wir Unternehmen kaufen, wenn sie gerade in Ungnade gefallen sind.

BloxBox: juristische Blogs

Die Liste aller Blawgs beim Content-Zweitverwerter BloxBox findet sich hier.

Dienstag, Februar 21, 2006

Terrorabwehr als Landesverteidigung?

Der Völkerrechtler Knut Ipsen hält die Abwehr von Terrorangriffen nach den Regeln der Landesverteidigung für unzulässig. Der Einsatz der Bundeswehr zur Landesverteidigung setze nach dem Grundgesetz den bewaffneten Angriff einer anderen staatlichen Macht voraus, sagte der frühere Präsident des Deutschen Roten Kreuzes am 20.02.2006 in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Damit wandte er sich offenbar gegen die jetzt veröffentlichten Wiefelspütz-Thesen.

Auf Beck Online lassen sich einige interessante weitere Aussagen Ipsens nachlesen, die bei einem Kurzzitat (wie im ersten Absatz) leider untergehen. So plädierte Ipsen für eine Ausweitung der Bundeswehrbefugnisse im Inneren: «Es können terroristische Bedrohungen entstehen, in denen man auf die Bundeswehr als Waffenträger zurückgreifen muss. Die Befürchtungen, die im Jahr 1968 gegen einen Bundeswehreinsatz im Inneren bestanden, sind gegenstandslos.» Bei der damaligen Änderung des Grundgesetzes habe man sich stark vom Negativbild der Weimarer Republik leiten lassen, wo die Reichswehr - als «Staat im Staate» - von Putschisten missbraucht worden sei. «Heute denkt niemand mehr an einen Putsch von Generälen», sagte Ipsen.

In Deutschland dürfte die Berliner Polizei die einzige Landespolizei sein, die - aus historischen Gründen - über "militarisierte Einheiten" verfügt.

Neues "Blawg": Und noch eine Jurastudentin

Jurastudentinnen scheinen beim Bloggen den Focus insgesamt etwas mehr auf die außerjuristischen Elemente ihres Lebens zu legen, wie uns dieses Beispiel wieder einmal beweist. Die männlichen Kollegen (siehe zB hier und hier) lassen sich eher selten dazu hinreißen, der Welt ihre Gedanken beim morgendlichen Aufstehen oder beim Ausmalen eines Poesiealbums mitzuteilen :-)

Nachtrag: Die Kommentarfunktion wurde heute abgeschaltet, weil hier offenbar die Wogen hochschlugen, Drohungen in die Welt gesetzt wurden und der Autor des Beitrags im Moment nicht dazu kommt, die Kommentare zu lesen.

Gefangen in alten Mustern

Gestern gab die DFG die zehn aussichtsreichsten Bewerber für die im Rahmen der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern beschlossene Elitenförderung bekannt. Die Studierenden der auserkorenen Universitäten Bremen, Berlin und Freiburg zeigen sich enttäuscht. Für sie ist die scheinbare Ehre der Beweis für die Ausrichtung sämtlicher so genannter Wissenschafts- und Bildungsanstregungen an die Logik ihrer ökonomischen Verwertbarkeit.

Das ist ein weiterer zentraler Schritt in der kopernikanischen Wende des deutschen Bildungswesens seit der Aufbruchstimmung in den 70er Jahren. Die gesellschaftliche Rolle der Universität entfernt sich wieder zunehmend von der Position eines kritischen Betrachters gesellschaftlicher Verhältnisse, die sie noch vor Jahrzehnten zumindest in Teilen anstrebte. Mittlerweile hat sich die Institution Universität jedoch selbst wieder zu einem verlässlichen Stützpfeiler des kapitalistischen Konkurrenzprinzips degradiert.
Traditionsgemäße Stellungnahme des Bremer AStA zum Erreichen der zweiten Runde im Elite-Uni-Wettbewerb

Referrer des Tages

Manche Leute haben offenbar überhaupt keine persönliche Würde.

Anwaltsflut visualisiert




(Gefunden im MM)

Montag, Februar 20, 2006

Österreichische Goldflut

Es gibt Gerüchte, dass die Verantwortlichen des IOC gegenüber den aktuellen Medaillengewinnern aus der Alpenrepublik den dolo-agit-Einwand geltend machen wollen.

Vogelgrippe-Krisenmanagement

Hinweis an die zuständigen Behörden: Straßensperrungen und kostenlose Reifenwäsche machen nur Sinn, wenn gleichzeitig ein Flugverbot (insbesondere) gegen die betroffenen Vögel verhängt wird und dieses für sofort vollziehbar erklärt wird!

Zitat des Tages

Durch eine unglücklich formulierte Google-Anfrage wurde ich heute wieder auf die e-fellows-Website gespült, wo ich Folgendes zur Kenntnis nehmen musste:
So machen's die e-fellows, Folge III:

Eva (22) studiert an der FH Pforzheim Wirtschaftsrecht.

Ich habe mich nach meinem Abitur ganz bewusst gegen ein juristisches Studium an einer Universität entschieden, da die herkömmliche juristische Universitätsausbildung insbesondere durch die Länge des Studiums und die starke Orientierung am Berufsbild des Richters nicht mehr zeitgemäß ist. Der relativ junge Studiengang Wirtschaftsrecht bietet eine Kombination aus betriebswirtschaftlichem und juristischem Lehrstoff, der genau den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts und auch meinen persönlichen Interessen entspricht.
Natürlich weiß eine 22-jährige FH-Studentin, was am Jurastudium "nicht mehr zeitgemäß" ist und welche die Bedürfnisse des juristischen Arbeitsmarkts sind. Mir sind eine fundierte Einheitsjuristenausbildung und gute AGs aus staatlicher Sicht allemal lieber als halbherzige "Anwaltsorientierung" und schlechte AGs, die von Anwälten gehalten werden, deren Geschäft so schlecht läuft, dass die Aufwandsentschädigung für die AG wichtigster Einkommensbestandteil ist.

Die beste Vorbereitung auf eine erfolgreiche Anwaltstätigkeit ist eine solide juristische Ausbildung und keine seichte Halbbildung.

Auswirkungen eines angedachten Paradigmenwechsels

Wir schreiben das Jahr 2014: Nach jahrzehntelangem Kampf hat die internationale Anti-Doping-Behörde WADA 2008 aufgegeben. Sportler und Mediziner waren zwei Schritte schneller, eine Verfolgung aussichtslos.

Am 25. August 2008, direkt nach den Olympischen Sommerspielen von Peking, tritt Jaques Rogge resiginiert vor die Presse: "Macht doch, was Ihr wollt! Wer seinen Körper mit Medikamenten vollpumpen möchte, soll es tun!" Und dann spricht er den entscheidenden Satz: "Ab heute ist Doping frei!"

Sport hat sich verändert. Völlig neue Möglichkeiten stehen nun offen, alles ist möglich. Ein kleiner Auzug, was in den Jahren 2008 bis 2014 alles geschah, findet sich in der Süddeutschen.

David B. Lat bloggt aus Washington

Sie ist eben doch Diva, nicht bloß Sternchen. Nur einige Wochen währte das Schweigen der spitzzüngigsten Netzkolumnistin der amerikanischen Juristenszene. Seit Jahresbeginn verbreitet „Article III Groupie” (A3G), deren Pseudonym auf die Verfassungsbestimmung über die Bundesgerichte verweist, mit ihrem Weblog „Underneath Their Robes” (UTR) wieder eifrig Klatsch und Tratsch aus den heiligen Hallen der obersten Bundesgerichte.

[FAZ.net]

Hauptstadt für Deutschland

Spätestens seit seiner Zeit als Regierender Bürgermeister ist Richard von Weizsäcker ein leidenschaftlicher Berliner. Mit SPIEGEL ONLINE spricht der Alt-Bundespräsident über fehlende Direktverbindungen, den Palast der Republik und das gestörte Verhältnis der Deutschen zu ihrer Hauptstadt.

Sonntag, Februar 19, 2006

Bibliothek des Kammergerichts

Die Bibliothek des Kammergerichts nimmt die Aufgaben einer Zentral- und Archivbibliothek für den Dienstbetrieb des Kammergerichts und der zu seinem Bezirk gehörenden anderen ordentlichen Gerichte (Landgericht und Amtsgerichte) sowie der Justizverwaltung, der Staatsanwalt-, Amtsanwalt- und Rechtsanwaltschaft wahr. Entstehung und Bestand der Bibliothek reichen bis Ende des 15. Jahrhunderts zurück. Bei den älteren Beständen handelt es sich vorwiegend um Schriften und Quellen der deutschen und römischen Rechtsgeschichte des 16.-18. Jahrhunderts. Im Zuge der Wiedervereinigung hat die Bibliothek einen ca. 60.000 Bände umfassenden verloren geglaubten Altbestand wiedererhalten, der aufgrund seiner teilweise starken Beschädigungen noch nicht wieder vollständig in den elektronischen Zentralkatalog eingearbeitet werden konnte. Die Bibliothek enthält außerordentlich umfangreiche Bestände zum gesamten Bürgerlichen Recht, im Bereich des Öffentlichen Rechts insbesondere zu Strafrecht, Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Hervorzuheben ist der sehr gute Bestand an juristischen Fachzeitschriften, deutschsprachigen Dissertationen und Festschriften. Auch während der angespannten Haushaltssituation des Landes Berlin ist es bisher gelungen, Abbestellungen von Zeitschriften und Loseblattausgaben zu vermeiden. Verschiedene Zeitschriftentitel sind so in Berlin nur noch in der Bibliothek des Kammergerichts nachweisbar. Das Vorhandensein der umfangreichen Literatur drückt sich auch in den Benutzerzahlen aus, die seit dem Umzug des Kammergerichts in die Elßholzstraße ständig gestiegen sind. Waren es 2001 noch 39.949 Benutzer im Jahr, so betrug die Zahl im Jahr 2004 bereits 47.598 Bibliotheksbenutzer, was eine Steigerung von knapp 20 % bedeutet.

Die Zahl der entliehenen Medien betrug 2004 insgesamt 28.603 Medieneinheiten. Zugang zur Bibliothek des Kammergerichts haben neben dem oben erwähnten Benutzerkreis Mitarbeiter anderer Gerichte und Behörden, Referendare und Rechtspflegeranwärter, Juristen mit bestandenem Ersten Staatsexamen sowie Personen, die die benötigte Literatur in anderen Berliner Bibliotheken nicht nachgewiesen erhalten. Der aktuelle Bestand des Kammergerichts umfasst etwa 756 laufende Loseblattausgaben (davon 8 im Haushaltsjahr 2004 neu erworben), 1042 Jahrbücher, Zeitschriften und Gesetzblätter, davon 504 abgeschlossen und 538 laufend gehalten, (Neuzugang im Haushaltsjahr 2004: 4), ca. 224.310 Monographien und Dissertationen (davon 1894 im Haushaltsjahr 2004 als Neuerwerbung), 33.451 Mikrofiches (Neuzugang in 2004: 1.138) sowie ca. 393 CD-ROMs. Für die Verwaltung und Bereitstellung des Bestandes (Akzessionierung, Formalkatalogisierung, inhaltliche Erschließung), der Benutzerbetreuung und der Informationsvermittlung sind insgesamt 12 Mitarbeiterinnen gegenüber 13 im Jahr 2003 tätig. Davon sind fünf Diplom-Bibliothekarinnen, zwei Bibliotheksassistentinnen und fünf angelernte Bibliothekskräfte.
Etwas diskriminierend finde ich, dass das Ess- und Trinkverbot auf einer Extraseite noch einmal ausdrücklich an die Referendare gerichtet wird.

Jobmessen-Kalender

Auf Jobsuche? Warum nicht aus der Anonymität heraustreten und den zukünftigen Chef gleich persönlich kennenlernen? Internationale Recruiting-Events bieten dazu die passende Gelegenheit: Sie geben Studenten und Hochschulabsolventen einen fachübergreifenden und praxisnahen Einblick in die Berufswelt und ermöglichen den frühzeitigen Kontakt mit den Personalverantwortlichen der Unternehmen. Bewerber erhalten die Chance, den potenziellen Arbeitgeber direkt mit ihrer Persönlichkeit zu überzeugen und konkrete Einzelgespräche zu führen. karriere.de hat einen Veranstaltungskalender der wichtigsten Recruiting-Veranstaltungen zusammengestellt.

Online-Spiel für zwischendurch

Ein Remake von "Pipe". Wegen der Musikuntermalung leider nicht lange am Stück spielbar :-)

Wen es dann zu anderen Spielen zieht, der möge sich diese TOP-Liste anschauen. Dort findet man dann zum Beispiel Fußball-Elfmeterschießen.

Regulierungsfreude




Der aktuelle Kontext:

FlickR-Account läuft aus

Mein PRO-Account läuft aus. Gibt es noch die Möglichkeit, PRO-Accounts zu verschenken und wenn ja, hat jemand der Mitlesenden noch einen Account übrig?

Wäre wunderbar! Dann könnte ich weiterhin ferrophile Werke des Impressionismus ausstellen:

AntiVir (TM) PersonalEdition Classic

Auch wenn der Name immer komplizierter wird: Die neue 7er Version kann gefallen. Kostenloser Download. Auch über die Update-Funktion der 6er Funktion ist ein "interner" Upgrade möglich.

Gefahr durch USB-Sticks und Co

Heise mobil klärt auf.

"Präventionstheater"

Über den Kollegen Janke wurde ich auf das "Präventionstheater" der Berliner Direktion 2 (Abschnitt 22) aufmerksam. Großes Tennis!

MANNdat: Männer-Benachteiligung allerorten

Wenn in der Öffentlichkeit über die Benachteiligung von Menschen aufgrund ihres Geschlechts die Rede ist, ist damit in der Regel die Diskriminierung von Frauen gemeint. Bislang wenig ins öffentliche Bewusstsein getreten ist dagegen die Tatsache, dass es sehr viele Bereiche gibt, in denen Männer gegenüber Frauen benachteiligt sind. In der nachstehenden Auflistung sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die schwerwiegendsten Benachteiligungen von Männern aufgeführt.
MANNdat e.V. informiert über "Mythen und Fakten" :-)

Manche Gleichstellungs-These ("Genitalverstümmelung bei Jungen und Männern") ist einfach nur daneben.

Samstag, Februar 18, 2006

Heiteres Zitateraten

"The government's view of the economy could be summed up in a few short phrases: If it moves, tax it. If it keeps moving, regulate it. And if it stops moving, subsidize it."
Wer weiß, wer das gesagt hat? Don't google!

Freitag, Februar 17, 2006

Skript Strafprozessrecht für Referendare

Ratgeber für Rechtsreferendare zur Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung (und die Sitzungsvertretung) unter besonderer Berücksichtigung der saarländischen Praxis von Michael Georg Müller, Richter am Landgericht, Saarbrücken 1994 - 2004, gefunden hier.

Vernichtendes Urteil

Zum ersten Mal kommen fünf unabhängige Inspektoren der UNO zu dem klaren Ergebnis, dass die USA das Völkerrecht eindeutig verletzten. Es gibt kein unabhängiges Verfahren, das Recht auf Gesundheit und Religionsfreiheit wird nicht in dem Maße garantiert wie es vorgeschrieben ist. Die Anti-Folterkommission wurde verletzt und die Haftbedingungen sind untragbar. Die USA sind mit ihrer Position in der Staatengemeinschaft völlig isoliert.
UN-Sonderermittler Manfred Nowak im ZEIT-Interview

Dokument des Tages: Der Guantánamo-Report der UN-Sonderkommission (pdf).

Internatsforschung

Passend zu meiner Erheiterung darüber, wieviele "Absolventen" der Schule Schloss Salem ihre Schule als "Hochschule" bei openBC eintragen (der Rest gibt dezent unter "Organisationen" die ASV an), hat die ZEIT diese Woche ein Internats-Special aufgelegt und kämpft gegen Vorurteile gegen die sympathische Schule fürs Volk, auf der ein Schuljahr soviel kostet wie ein LL.M. oder ein guter Mittelklassewagen.

Die Schule muss allerdings eine großartige Ausbildung bieten, schaffen es doch sehr viele Absolventen im Anschluss auf die Bucerius Law School, die zwar ironischerweise preislich im Vergleich dazu ein wahres Schnäppchen ist, aber bekanntlich sehr hohe Ansprüche schon bei der Immatrikulation stellt. Vom jährlich gesparten Geld lässt sich dann die Barbour-Garderobe vervollständigen.

Enttäuschte Hoffnungen

Wer sich schon gefreut hatte, im neuen Angebot von Dr. Martin Bahr der Stimme des Meisters im lockeren Rechtsgespräch lauschen zu dürfen, wird enttäuscht sein, stattdessen nur eine aus Funk und Fernsehen wohlvertraute Stimme zu hören. Bei aller Reinheit der professionellen Stimme: So fühlt man sich beim Anhören natürlich unwillkürlich eher an einen Planetopia-Beitrag erinnert :-)

Grenzüberschreitende Fusionen leichtgemacht

Europarechtliche Vorgaben machen es möglich: das BMJ hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes veröffentlicht. Der Gesetzentwurf setzt den gesellschaftsrechtlichen Teil der Europäischen Richtlinie 2005/56/EG über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten in deutsches Recht um, die am 15. Dezember 2005 in Kraft getreten ist. Außerdem trägt der Entwurf der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13.12.2005 in der Sache „SEVIC Systems AG“ Rechnung. Das Gericht hatte - zu Recht - entschieden, dass in Deutschland Umwandlungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union möglich sein müssen.

Das Umwandlungsgesetz wird so ergänzt, dass für grenzüberschreitende Verschmelzungen größtenteils dieselben Bestimmungen wie für innerstaatliche Verschmelzungen gelten. Neue Vorschriften sind lediglich dort vorgesehen, wo der grenzüberschreitende Charakter der Verschmelzung und die Richtlinie dies erfordern. Darüber hinaus sieht der Referentenentwurf weitere Verbesserungen des Umwandlungsgesetzes vor. Das seit 1995 geltende Gesetz hat sich in der Praxis hervorragend bewährt. Einzelne Änderungswünsche aus der Praxis sollen jetzt aufgegriffen werden, um auch innerstaatliche Umwandlungen weiter zu erleichtern.

Der Referentenentwurf lässt sich hier als PDF herunterladen.

Politische Normalität

Das Volk mag es nicht, wenn ein Politiker sich zu Sachthemen äußert. Bejubelte Startphasen bekommen dann schnell einen Dämpfer.

Nur ein Außenminister kann (in ruhigeren Zeiten) halbwegs sicher sein, hinreichende Sympathiewerte auf sich vereinen zu können.

OVG: Rückmeldegebühren in Berlin verfassungswidrig

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hält die an Berliner Hochschulen erhobenen Rückmeldegebühren wegen ihrer Höhe für verfassungswidrig. Die Gebühren gingen weit über das hinaus, was zur Kostendeckung erforderlich sei, begründete das Gericht seine Ansicht. Die zwei gegen die Erhebung gerichteten Verfahren setzten die Richter aus, um die Sache dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen.

OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 15.02.2006, Az.: OVG 8 B 2.04 und OVG 8 B 3.04, Beck Aktuell.

Das Oberverwaltungsgericht sitzt nach der Fusion mit dem des Landes Brandenburg übrigens nicht mehr in dem wenig repräsentativen Neubau in der Kirchstraße, sondern im traditionellen Justizpalast (ehemals BVerwG) in der Hardenbergstraße am Bahnhof Zoo.

Iustitia Colonia - ein Düsseldorfer Weblog?

Gestern bin ich über diesen Eintrag im - zumindest für mich - neuen Blawg "Iustitia Colonia" gestolpert. Dort wird wieder einmal eine spaßige, gleichwohl allerdings für den Beantwortenden lukrative Anfrage in der Juxwerkstatt "Frag einen Anwalt" vorgestellt.

Der Kollege Schwartmann kommt übrigens ausweislich seines Impressums aus "der Großstadt am Rhein". Er scheint also Düsseldorfer zu sein.

Columbia University: Ein Campus-Traum

Dekanin Sylvia Polo, die für die Zulassung der internationalen Studenten an der Columbia University zuständig ist, erzählt, dass sie jedes Jahr von deutschen Bewerbungen überschwemmt wird.

"Aus dem Pool dieser Kandidaten suchen wir uns dann die 'highest potentials' aus", erklärt Polo. Neben glänzenden akademischen Leistungen, überschwenglichen Empfehlungsschreiben und Arbeitserfahrungen rund um den Globus ist besonders der persönliche Essay ausschlaggebend. "Wir gucken immer, ob unsere Kandidaten etwas Besonderes sind", beschreibt Polo den Auswahlprozess. "Spielen sie hervorragend Klavier, sind sie ein Jahr durch Asien gereist oder ist ihre Bewerbung witzig geschrieben? - es geht darum, dass sie unser Interesse und unsere Neugierde wecken."
Soweit der UniSpiegel über die Konkurrenz beim Rennen um die Columbia-LL.M.-Plätze.

Die Werbung um die LL.M.-Studenten scheint in London und New York Ausmaße angenommen zu haben, die hierzulande wohl nur Bucerius-Law-School-Studenten annähernd nachvollziehen können.

Weiß jemand, ob auch Wahlstations-Referendare Ziel der Werbemaschinerie sind? :-)

Mittwoch, Februar 15, 2006

Google Analytics

Hat jemand zufällig einen "invitation code" für Google Analytics übrig? Wäre sehr schön.

Werkunternehmereigentumsvorbehalt

Der Bundesrat will nach Angaben des Deutschen Bundestages vom 14.02.2006 Handwerksbetriebe in die Lage versetzen, ihre Werklohnforderung effektiver als bisher zu sichern. Für sie wie auch für alle Werkunternehmer sollen die kaufrechtlichen Regelungen zum Eigentumsvorbehalt künftig in veränderter Form gelten, damit der Handwerker bei Zahlungsunfähigkeit oder -unwilligkeit des Bestellers sein Eigentum an eingebauten Produkten sichern kann. Dies geht aus einem von der Länderkammer eingebrachten Gesetzentwurf (BT-Drs. 16/511) hervor.

Mehr bei Beck Aktuell

Luftsicherheitsgesetz verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht kippt Luftsicherheitsgesetz.

Dienstag, Februar 14, 2006

Luftsicherheitsgesetz verfassungsgemäß?

Morgen wird das Bundesverfassungsgericht das Urteil im Verfahren "Luftsicherheitsgesetz" verkünden. Die ethischen und rechtlichen Implikationen des Gesetzes um den Abschuß entführter und zur Waffe umfunktionierter Flugzeuge sorgten 2005 für eine heftige öffentliche Debatte. Seltsamerweise entging der Gesetzesentwurf lange Zeit völlig der Aufmerksamkeit von Medien und politischer Öffentlichkeit - bis in einem Zeitungsartikel ein Juraprofessor auf den explosiven Gesetzesinhalt hinwies.

Mit der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes rechnet wohl nicht nur der ehemalige Bundestagsvizepräsident Hirsch als einer der Kläger ("Der Senat war erkennbar irritiert"). Ob in der Sache allerdings eine Grundsatzentscheidung zu Menschenwürde und Lebensrecht zu erwarten ist, wird bezweifelt: zu viele Angriffspunkte bietet das Gesetz schon auf der Ebene der Kompetenzen.

Großkanzlei für Laien

Freshfields Bruckhaus Deringer, Clifford Chance, CMS Hasche Siegle - Namen, unter denen sich der Durchschnittsbürger womöglich x-beliebige Firmen vorstellt, lassen bei den meisten angehenden Juristen die Augen leuchten. Die so genannten "Law Firms", also weltweit operierende Großkanzleien, gelten als die Spitze des Erreichbaren - sozusagen die Champions League der Juristerei. Allein in Deutschland beschäftigen die genannten Big Player der Branche zwischen 300 und 500 Anwälte.

Die Anforderungsprofile für Einsteiger sind extrem hoch: Beide Examina müssen die Jungjuristen mit Prädikat (mindestens 9 Punkte), also "voll befriedigend" abgeschlossen haben. Neben dem obligatorischen Auslandsaufenthalt sollte ein Doktortitel oder Master of Law (LL.M.) das Gesamtbild abrunden. "Sonst hat man keine Chance", sagt Dr. Volker Tausch, Inhaber der Kölner Kanzleiberatung Vermont.
Oberflächlicher als in diesem Artikel bei monster.de dürfte niemand so schnell einen Artikel über die deutschen Großkanzleien zusammenschustern können.

Besser kann da der Artikel über den "Königsweg LL.M." gefallen, der so eingeleitet wird:
Matthias Kapteina hat vor fünf Jahren so eine Nische gefunden. 124 Bewerbungen hat der 37-Jährige aus Frankfurt am Main geschrieben, um seine Wahlstation während des Referendariats in einer Anwaltskanzlei in New York machen zu können. Eine einzige Zusage bekam er. Die Kanzlei erwies sich jedoch für ihn als Glücksfall. Sie betreute damals deutsche Unternehmen, die von Holocaust-Verfahren betroffen waren. "Die dachten sich wohl, da könne es nicht schaden, einen deutschen Juristen dabei zu haben", erzählt Kapteina.

Aus der ursprünglich viermonatigen Wahlstation wurde schließlich mehr als ein Jahr, in dem er in New York arbeiten konnte. Allerdings: Inhaltlich könne man als Berufsanfänger in Deutschland sicherlich anspruchsvoller arbeiten, sagt er: "Ich habe hauptsächlich Prozess-Unterlagen durchgearbeitet und verschiedene vorgerichtliche Verfahren betreut." Trotzdem war die Zeit im Big Apple für ihn eine "sehr bereichernde Erfahrung, beruflich und vor allem persönlich".

Fundstück des Tages

Wunderbar: für solche Funde liebt man das Netz. Geschichte light, zu Hause serviert: Die Original-Speisekarte des Tele-Cafés im real existierenden Fernseh- und UKW-Turm der Deutschen Post in der "Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik".

Die ...jurabilis!-Redaktion empfiehlt einen Humpen "Erlauer Stierblut" (Orig. Ungarn) und dazu ein "Illustriertes Brot" (Nr. 50). Für die Kinder natürlich eine "Kinderschnitte Fernsehturm" und für den nimmermüden Stasioffizier am Eingang einmal das "Normannen-Allerlei".

Valentinstag

Das Blog als Notizbuch.

Tagesspiegel-Karikatur

Wie zu erwarten war, ist jetzt kein Karikaturist mehr sicher. Keine Karikatur (nicht einmal diese hier) ist zu eindeutig, um nicht von oberflächlichen Aufpeitschern umgedeutet zu werden. Der Tagesspiegel fleht um Gnade:
„Wir bedauern die iranischen Reaktionen auf diese Karikatur und können sie uns nur mit mangelnder Vertrautheit mit der innenpolitischen Debatte in Deutschland erklären. Der Zeichner, Klaus Stuttmann, hatte die Diskussion über einen Einsatz der Bundeswehr in den Stadien während der Fußball-WM thematisiert – den er ablehnt. Um ironisch-überspitzt die Unnötigkeit eines solchen Einsatzes zu verdeutlichen, sagt Stuttmann mit seinen zeichnerischen Mitteln: Die Bundeswehr müsse eingesetzt werden, weil die iranischen Fußballer bewaffnet oder als Selbstmordbomber antreten würden. Schon ein einziger Blick auf die Karikatur zeigt die ganze Absurdität. Selbstverständlich wollten weder Herr Stuttmann noch der Tagesspiegel die Integrität der iranischen Fußballer in Frage stellen. Schon aus der Tradition dieser, von jeher der Völkerverständigung verpflichteten Zeitung, wäre eine solche Unterstellung völlig undenkbar.“
Jedem muss klar sein, dass der eingeschlagene Weg, sich bei jeder missgedeuteten Karikatur zu entschuldigen bzw. zu missdeutende Karikaturen (das sind alle!) gleich der Schere im Kopf zum Opfer fallen zu lassen, falsch ist. Wenig sollte man sich auch von differenzierten Debatten um Grenzen und tiefere Bedeutung von Karikaturen und anderen freiheitlichen Äußerungen versprechen. Die Kritiker müssen erst einmal die elementarste Vorstellung davon bekommen, was eine freie Gesellschaft überhaupt für den Einzelnen bedeutet. Schon daran fehlt es, weshalb sich ein Eingehen auf einzelne Aspekte ähnlich sinnvoll darstellt wie eine Debatte über Farbnuancen mit einem Farbenblinden.

Gerüchten zufolge sollen bereits Drohungen gegen die Berichterstatter in Sachen "Irak-Entführungen" in der Welt sein. Man fordert, die ablehenende Berichterstattung sofort einzustellen, weil darin eine Ablehnung der Werte der Entführer zum Ausdruck komme. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann dies auch hinsichtlich der Selbstmordattentäter geschehen wird, schließlich sind da sogar noch religiöse Motive im Spiel.

DATEV wird 40

Heute vor 40 Jahren wurde die IT-Genossenschaft DATEV, ausgeschrieben die "Datenverarbeitungsorganisation der Steuerbevollmächtigten für die steuerberatenden Berufe in der Bundesrepublik Deutschland e.G.", gegründet. Was heute der größte deutsche IT-Dienstleister mit 39.009 Genossen und einem Jahresumsatz von 581,1 Millionen Euro ist, begann als Gründung von etwa 160 Steuerberatern in Nürnberg.

Heise berichtet

Rechtswirt / Rechtsfachwirt

In den letzten Jahren begegnet man im juristischen Arbeitsbereich immer häufiger der Tätigkeits- oder gar Berufsbezeichnung „Rechtswirt/in“ bzw. „Rechtsfachwirt/in“. Die wenigsten wissen jedoch, was sich hinter diesen Begriffen verbirgt. Welche Qualifikation hat ein/e Rechtsfachwirt/in? Wie und wo wird man das? Welche Aufgaben hat ein/e Rechtsfachwirt/in in der Praxis?

Siehe dazu den Beitrag von Irena Strobach in NJW 2004, Heft 40, hier online

Der Großkanzlei-Machiavelli

Wir können nicht umhin, noch eine weitere programmatische Ansprache des Anonymous Lawyer zum Besten zu geben:
Paralegals are fungible goods. One is just the same as another, and it doesn't matter if they stay for a week or a lifetime. They're all equally unable to do anything. When something is fungible, we shouldn't be providing incentives for them to stay. It's bad enough that no one's moved to fire her now that she's broken her ankle and is clearly unable to do the job. She can't run down the hall to make photocopies, she can't race to my office to deliver documents, and she can't carry as much as we usually require. So the fact she's keeping her job is bad enough. But even worse, we're paying for her injuries.

Rechtsgeschichte des 19. Jahrhunderts - Digitalisierte Quellen

Das Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte hat sich seit seiner Gründung 1964 intensiv mit der Erforschung der Privatrechtsgeschichte Europas beschäftigt. Besonders reichhaltig ist daher sein Bestand an Literaturquellen zum deutschen, österreichischen und schweizerischen Privat- und Zivilprozeßrecht des 19. Jahrhunderts. Die Förderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft macht es seit Herbst 1997 möglich, diesen in seiner Dichte ungewöhnlichen Bestand zu digitalisieren und damit einem größeren Kreis von Wissenschaftlern zugänglich zu machen. Durch das Projekt werden 4.316 Bände mit 1.351.223 Seiten bereitgestellt.

An dieser Sammlung haben nicht nur Rechtsgeschichtler ihre Freude.

Erziehungsmethoden

Anonymous Dog urinated on the carpet this morning. He's supposed to be trained not to do that. I rubbed his nose in it, just like I do with the associates. They're supposed to be trained to do good legal work, but it doesn't always happen. They're constantly having accidents. Not finding the right cases, not making the right arguments. At least the dog's accidents don't cost the firm money. I should hire my dog.
Wie immer muss man ihn liebhaben, den "fictional hiring partner"

ICQ verändert Protokoll

Arglose Nutzer freier Clients fühlten sich plötzlich von ihrer Cyber-Umwelt isoliert und verfielen in vorauseilendes Schuldbewusstsein. Grund ist aber (noch) kein Kommunikationsembargo wegen fortgesetzten Spotts über Deutschlands Fachhochschulen, sondern vielmehr eine schnöde Protokoll-Umstellung bei ICQ. Was Miranda-Nutzer tun müssen, um wieder problemlos nach Hause telefonieren zu können, lässt sich hier nachlesen.

Ein schönes Geschenk zum Valentinstag ...

Montag, Februar 13, 2006

ZEIT-Chat

"Die Qual der Wahl - 1001 Abschlüsse: Bachelor & Master, Magister, Staatsexamen, Diplom". Am Dienstag, 14. Februar 2006 - 16 Uhr, präsentiert ZEIT online in Kooperation mit dem Informationsdienst Wissenschaft (idw) und der Arbeitsgemeinschaft der Hochschulpressestellen in Deutschland einen Live-Chat zu diesem Thema. Stellen Sie vorab schon Ihre Fragen! Hier klicken!

BGH zur Einordnung von Hütchenspielen

In den Kommentaren zum Beitrag "Hütchenspieler am Alex-Turm" kam die Frage auf, ob Hütchenspiele denn tatsächlich - wie von mir behauptet - keine Glückspiele im Sinne des § 284 StGB sind. Mit der Frage hatte sich auch der BGH schon einmal zu befassen und kam zu folgendem Ergebnis:
Sie stellen keine Sonderart dar, bei der es auf die von der Rechtsprechung für die Unterscheidung zwischen Glücks- und Geschicklichkeitsspiel bestimmten Kriterien nicht ankommt. Anders als die Spielgattungen, an denen sich das OLG bei der Einordnung der „Hütchenspiele“ orientiert hat, zählen diese nicht zur Gruppe derjenigen, die nach allgemeiner Auffassung schon wegen ihres besonderen Charakters von vornherein - unabhängig von den speziellen Umständen des konkreten Falles - als Glücksspiel ausscheiden. Eine solche generelle Klassifizierung würde auch nicht den typischen Variationsmöglichkeiten entsprechen, die beim „Hütchenspiel“ bestehen. Die einzelnen Spielvorgänge können so ablaufen, daß an die Konzentrations- und Merkfähigkeit des Mitspielers erfüllbare Anforderungen gestellt werden. Das trifft zu, wenn die benutzten „Hütchen“ relativ langsam bewegt werden, sei es, weil der „Spielmacher“ dem Mitspieler bewußt eine erhöhte Gewinnchance bieten will, sei es, weil Form oder Größe der „Hütchen“, vor allem aber sein eigener Geschicklichkeitsgrad ein schnelleres Bewegen verhindert. Umgekehrt ist ein über besondere Fingerfertigkeit verfügender Veranstalter in der Lage, die Schiebe- und Wechselakte derart schnell vorzunehmen, daß - jedenfalls ein durchschnittlicher - Mitspieler keine Gewinnaussichten hat. In solchen Fällen wirkt sich verstärkt die an sich schon bei jedem „Hütchenspiel“ gegebene Unterschiedlichkeit bezüglich der gegenseitigen Spielleistungen aus. Während der „Veranstalter“ die „Hütchen“ lediglich mechanisch bewegt, ist der Gegner zur Anspannung mehrerer, vor allem geistiger Fähigkeiten gezwungen. Übersieht er nur einen einzelnen der zahlreichen Vorgänge oder beobachtet er sie sonst nicht genau oder merkt er sich nicht das „Hütchen“, unter dem (jeweils) die Kugel verborgen ist, so bleibt ihm nichts anderes übrig, als zu raten. Die naheliegende Möglichkeit, in diese Situation zu kommen, nimmt mit der Schnelligkeit der Spielvorgänge zu. Auch ist zu berücksichtigen, daß es der „Spielmacher“ in der Hand hat, die Dauer des Spiels zu bestimmen. Je länger er dessen Ende hinauszögert, desto ungünstiger wird die Position des Mitspielers. Diese Eigenarten des „Hütchenspiels“ stehen seiner generellen Einordnung in die Kategorie der Geschicklichkeitsspiele entgegen. Denn solche Spiele setzen nach ständiger Rechtsprechung u. a. voraus, daß die Entscheidung über Gewinn und Verlust wesentlich von den Fähigkeiten sowie vom Grad der Aufmerksamkeit der Spieler abhängt.
(BGH, Beschluß vom 11.01.1989, NJW 1989, 919).

Es es ist also durchaus denkbar, dass es sich um Glückspiele handelt. Jedoch werden die "Hütchen" in der Regel bewusst so langsam verschoben, dass der Spieler gerade nicht glaubt, raten zu müssen, sondern davon ausgeht, die richtige Position zu wissen. Schließlich ist er auch nur dann bereit so viel Geld zu setzen.

Dienstleistungsrichtlinie

Manchmal können einem Politiker schon leid tun. Da wurden jahrelang Horrorszenarien gepflegt, was passieren wird, wenn die Grenzen innerhalb Europas auch für Dienstleistungen geöffnet werden. Die EU-Verfassung scheiterte an polnischen Klempnern, die in Frankreich angeblich ihr Unwesen treiben. Allerorten wurde vor dem Ausverkauf europäischer Grundwerte, sprich sozialer Standards, gewarnt. Jetzt haben sich linke und rechte Politiker im europäischen Parlament zu einem Kompromiss zusammengerauft. Doch gedankt wird es ihnen von fast niemandem.
Die ZEIT mit einem Überblick zu den veröffentlichten Meinungen

Inhouse-Juristen

Wer aus einer "Großkanzlei" kommt muss in der Regel einen Gehaltseinschnitt von ca. 15% in Kauf nehmen. Während die Gehaltstruktur in den Kanzleien einheitlich transparent ist, sind die Gehälter in Unternehmen sehr unterschiedlich: Die Parameter, die das Gehalt für einen Syndikus bestimmen hängen von vielerlei Faktoren ab. Die wichtigsten sind: Branche, Unternehmensgröße, Standort und Qualifikation bzw. Berufserfahrung des Bewerbers. Hinzu kommt, dass neben dem Grundgehalt oft ein Bonus und diverse Benefits (z.B. Aktienoptionen, Firmenwagen, betriebliche Altersversorgung, vermögenswirksame Leistungen) angeboten werden. So entsteht ein Gesamtpaket, das durch die Zusatzleistungen durchaus attraktiv sein kann und zumindest bei den Associates die Gehaltseinbuße weitgehend auffängt. Wer aus einer Partnerposition in den Inhouse Bereich wechseln will, sollte wissen, dass die Gehälter am oberen Ende der Skala für den Leiter Recht irgendwann enden und auch mit weiteren Jahren der Betriebszugehörigkeit nicht mehr gravierend steigen. Ohne den Einstieg in das operative Geschäft, z.B. in die Vorstandsebene, wird man kaum so gut verdienen wie ein Equity Partner einer internationalen Großkanzlei.
Hays Legal informiert. Die Gehalts"tabellen" sind von eher dürftigem Informationswert.

§ 86a StGB mal anders

Die Ultras vom Siebtligisten Lokomotive Leipzig bekommen Nachwuchs. Knapp fünfzig meist jugendliche Mini-Ultras formierten sich beim Lokalderby Lok gegen Sachsen Leipzig zu einem lebendigen Hakenkreuz auf der Tribüne. Folge: Stadionverbot und Verfassungsschutz am Hals.
[11 FREUNDE]

Feed-Testfutter

Klappt es nun wieder mit der Langversion des Atom-Feeds?

Hütchenspieler am Alex-Turm

Gerade hab ich zum ersten mal in meinem Leben die Polizei gerufen. Ich war am Alexanderplatz und lief direkt am Fernsehturm vorbei. Dort bot sich mir dann ein für Berlin leider nicht unübliches Bild: ein grauer Teppich mit drei Pappschachteln umringt von einem Spieler und weiteren Personen, die offenbar dazu gehören. Ziel dieser Manschaften ist es, Touristen reihenweise 50 Euro-Scheine aus der Tasche zu ziehen. Den üblichen Ablauf beschreibt die Berliner Kripo auf ihrer Internetseite. - ebenso die TU-Berlin im Rahmen eines (wohl nicht ganz ernst gemeinten) "Workshop für Firmengründer".

Nachdem ich die "Freunde und Helfer" daraufhin telefonisch über das Geschehen in Kenntnis gsetzt hatte, machte ich mir Gedanken darüber, inwiefern diese Hütchenspiele juristisch greifbar sind (Man weiß ja nie, ob man hierzu nicht mal ne Anwaltsklausur vorgesetzt bekommt). Die Überlegungen waren dann allerdings sehr ernüchternd - technisch betrachtet handelt es sich hier (jedenfalls wenn es mit rechten Dingen zuginge) um kein Glücksspiel im Sinne des § 284 StGB und ein Betrug dürfte nur sehr schwer nachweisbar sein. Entsprechend problematisch ist es dann auch, irgendwelche Gefahrenabwehrmaßnahmen einzuleiten. Das war natürlich äußerst enttäuschend und führte zu dem etwas naiven Gedanken: "Kann doch nicht sein, dass die täglich hunderte von Euro verdienen und der Staat dem hilflos gegenüber steht". Auch der Blick in die Beck-Datenbank brachte hier keine neuen Erkenntnisse - also Google befragt, quasi als letzte Instanz.

Und siehe da - der Berliner Tagesspiegel weiß Rat:
Der Polizei bleibt als Handhabe fast nur das Straßen- und Wegegesetz: Für die Benutzung öffentlicher Verkehrsflächen über den normalen Gebrauch hinaus braucht man eine Sondernutzungserlaubnis, und die hat kaum einer der Spieler. „Das kostet rund 250 Euro Bußgeld für die Ordnungswidrigkeit, und das Spielgeld ziehen wir auch ein“, sagt Fischer. Am vergangenen Sonntag beschlagnahmte die Polizei 300 Euro und schrieb zwei Anzeigen. So macht man den Hütchenspielern wenigstens das Geschäft kaputt – wenn man sie schon strafrechtlich nicht richtig belangen kann.
Das ist natürlich sehr klug und damit kein Wunder, dass ich nicht selbst drauf gekommen bin.

Nachdem man also eine rechtliche Handhabe hat, bleibt nur noch das tatsächliche Problem der Identitätsfeststellung. Die oben erwähnten Hütchenspieler ergriffen nämlich sofort die Flucht, als der Polizeiwagen um die Ecke bog. Zurück blieb ein verblüffter Teenager aus Bielefeld, der gerade um 100 Euro gebracht wurde.

Schröder, das Instinkttier

Union und FDP wollen Gesetzentwürfe ausarbeiten, die es Politikern untersagen, in den ersten fünf Jahren nach ihrem Ausscheiden für Unternehmen tätig zu werden, mit denen sie während ihrer Amtszeit befaßt waren.

Kritisiert wird die neue Tätigkeit des früheren Bundeskanzlers Schröder als Rechtsberater (!) für den Essener Energiekonzern RAG. Der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Koppelin warf Schröder vor, „jegliches Gespür für politischen Anstand” verloren zu haben. Der ehemalige Kanzler biedere sich bei den Bossen an. Auch der nordrhein-westfälische FDP-Fraktionsvorsitzende Papke zeigte sich verwundert über das Engagement des früheren Bundeskanzlers bei RAG. Er könne sich nicht vorstellen, „was Schröder bei einem Börsengang helfen kann".

[Artikel in der FAZ]

"Rechtsberater" ist sicher diejenige Tätigkeit, die Eingeweihte (und aufmerksame Beobachter) Gerhard Schröder am wenigsten nahelegen würden. "Grüßaugust" ist wohl als Tätigkeitsbeschreibung aus der Mode geraten. Schade.

Konz-Steuertipps (Steuererklärung 2005)

Das Konz-Team möchte Sie an dieser Stelle eine Woche lang begleiten und zeigen, dass das alltägliche Steuerrecht auch vom Bürger selbst gesteuert werden kann. Mit einem kleinen Überblick über ausgewählte Steuerthemen werden wir versuchen, ein wenig Licht in den Steuerdschungel zu bringen. Dazu gibt es jeden Tag einen neuen kostenlosen Download zu einem Schwerpunktthema.
Na dann: ab ins Reich der gedehnten Ausnahmetatbestände. Wer's braucht ...

"Steuern sparen" mit den Handelsblatt-Booklets

Die besten Tipps für die Einkommensteuererklärung 2005 bietet Handelsblatt.com seinen Online-Nutzern jetzt kostenlos zum Herunterladen an. Fünf kompakte Booklets mit je 32 Seiten enthalten in verständlicher Form alles Wissenswerte, um effektiv Steuern zu sparen – vom Thema Werbungskosten über Sonderausgaben bis hin zu Einkünften aus Gewerbebetrieben.
Laden Sie hier das 32-seitige Booklet im pdf-Format herunter. Teil 2 erscheint am morgigen Dienstag (14.02.2006).

Sonntag, Februar 12, 2006

Kopierwut

40 000 Kopien hatte ein Anwalt für die von ihm vertretenen 162 Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft angefertigt. Die fast 5000 Euro (!) Kosten forderte er später vom unterlegenen Gegner ersetzt.

Doch das Oberlandesgericht Koblenz pfiff den Advokaten zurück: Nur die für die Rechtsverteidigung wirklich erforderlichen Kopierkosten seien erstattungsfähig. Insofern wäre es ausreichend gewesen, wenn der Anwalt die Prozessunterlagen nur einmal kopiert und diese dann dem Verwalter übergeben hätte.

OLG Koblenz, Az.: 14 W 661/05, zitiert nach Handelsblatt.

Samstag, Februar 11, 2006

Besoldungstabellen (A, C, W)

Diese Zusammenstellung ist sehr nützlich, schließlich ist die Bundesbesoldungsordnung auch für Rechtsreferendare interessant (zB wegen der Anrechnungsgrenze des § 65 Abs. 2 BBesG).

Bildergalerie

Diese Bilder sind Teil eines FAZ-Artikels über eine interessante Ausstellung:
„Click - Doubleclick” hat der Kurator Thomas Weski seine Ausstellung im Münchner Haus der Kunst genannt, mit der er diese Zäsur in der Fotografie beleuchtet. Mit hundertfünfzig Beispielen von vierundzwanzig Fotografen zeigt Weski, wie dokumentarischer Stil als künstlerische Aussage begriffen werden kann, ohne daß es sich bei den Bildern um Dokumente im reinen Sinn handelt.

Freitag, Februar 10, 2006

Wort des Tages

»Ein Hauptschüler mit Sturmgewehr im Berliner Regierungsviertel, das möchte ich mir dann doch nicht vorstellen«
Ein Offizier, zitiert nach ZEIT.

Großartiger Artikel mit einigen Perlen:
»Obergefreiter Möller! Was verstehen wir unter Verhältnismäßigkeit?«, ruft der Ausbilder in der Siegburger Kaserne. »Wenn wir mit der Faust angegriffen werden«, antwortet der Rekrut und ruckt an seinem G3, »setzen wir nur den Kolben ein.« Richtig, antwortet der Ausbilder. »Die Waffe wird nur eingesetzt, wenn die andere Seite eine Waffe einsetzt.« Logisch, steht in den Gesichtern der Rekruten. – Keiner von ihnen macht den Eindruck eines gewehrverliebten Frontschweins.
Den Schutz der eigenen Kasernen überlässt die Bundeswehr bekanntlich - soweit möglich - privaten Sicherheitsdiensten.

Donnerstag, Februar 09, 2006

"Nun sag, wie hast Du’s mit der Religion?"

Die Ereignisse der letzten Zeit um die Mohammed-Karikaturen werden sicherlich das künftige politische Geschehen prägen. Zu einer Deeskalation scheinen weder mahnende Worte des Gießener Psychoanalytikers Richter wirklich beitragen zu können noch die kuriose Erkenntnis, dass Abbildungen des Propheten auch in arabischen Ländern existieren und zum Teil auf ungewöhnliche Weise sexy sind.

Vielleicht hinterlassen die Geschehnisse aber auch juristisch Spuren. § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen) kommt aus der Versenkung hervor und wird nicht nur von Bundesverfassungsrichter Hassemer als „unglücklich“ bezeichnet. Am Samstag diskutieren Staatsrechtslehrer, religiöse und politische Akteure (unter anderem Christine Hohmann-Dennhardt und Bischöfin Jepsen) beim 4. Symposium des Adolf-Arndt-Kreises in Frankfurt über den Staat, das Recht und die Religionen. Man darf gespannt sein, ob sich vielleicht dort neue Blickwinkel auftun.

Ich bin Friederike, Doktorandin in Würzburg, und werde als neuester jurabilis-Zugang von dort aus gelegentlich helfen, das öffentliche Recht hier zu "stärken".

Lobbyisten-Nachwuchs

Wie also lernen Lobbyisten ihr Handwerk? Am besten in der Praxis. Viele Lobbyistenkarrieren beginnen mit einem Jurastudium, Volks- oder Betriebswirtschaft bilden ebenfalls eine gute Grundlage. Manchmal folgt darauf ein Europa-Aufbaustudium, etwa am Europakolleg in Brügge, das als Eintrittskarte nach Brüssel gilt. Absolventen des Europakollegs arbeiten heute in Brüssel beispielsweise als Interessenvertreter für den Verband der Chemischen Industrie (VCI), den europäischen Verband der Automobilhersteller (Acea) oder den europäischen Unternehmensverband (Unice).
WiWO-Artikel "Praxis ist besser"

Die Zeitmaschine

Jobabwanderung? Demografie? Keine großen Probleme, wenn die Löhne und die Staatsausgaben steigen. Ein ZEIT-Gespräch mit Oskar Lafontaine über frühe und späte wirtschaftliche Einsichten. Mit Oskar Lafontaine über sinnvolle Wirtschaftspolitik zu sprechen, ist natürlich ähnlich mutig wie ein offenes Gespräch über Kondom-Mode mit Benedikt XVI.

R-Gespräche vor dem BGH

Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:
Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespräche. [...] Vom Anschluss der Beklagten aus wurden mehrere auf diese Weise vermittelte Telefonate geführt. Hierfür beansprucht die Klägerin 593,06 €. Die Beklagte behauptet, ihre seinerzeit 16-jährige Tochter habe die R-Gespräche entgegengenommen, die deren Freund initiiert habe. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin war erfolgreich. Die Beklagte wurde zur Zahlung des verlangten Entgelts verurteilt. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte ihren Klageabweisungsantrag weiter.
(Quelle: PM des BGH)

Ausführlicher zum gesamten Problemkreis ein sehr schöner Artikel bei verbraucherrechtliches!

Wissenschaft zum Nulltarif

Sie arbeiten für 0 bis 400 Euro pro Semester - ohne Vertrag, ohne Sozialversicherung, ohne Lohnzettel. Jetzt wehren sich die Lehrbeauftragten der Münchner Hochschulen, berichtet sueddeutsche.de.

Zündel-Prozess

Der Mannheimer Prozeß gegen den Holocaust-Leugner Ernst Zündel hat am Donnerstag mit einer scharfen Konfrontation zwischen Gericht und Verteidigung begonnen. Die Wahlverteidiger des seit Jahren von der deutschen Justiz verfolgten 66 Jahre alten Zündel lehnten den Vorsitzenden Richter als befangen ab. Er habe die Pflichtverteidiger Zündels den Wahlverteidigern vorgezogen, denn letztere hätten nur eingeschränkte Akteneinsicht bekommen, hieß es.

FAZ.net

Examensparty der Referendare in Berlin

Am Freitag, den 24. Februar steigt zur Begrüßung des neuen Februarjahrgangs und zum Feiern des Examens eine Begrüßungs- und Examensparty! Los gehts ab 21.00 Uhr in der Tucholskystr. 32 in Mitte (S-Bahn Oranienburger Str.).

Natürlich sind auch alle anderen Referendare wieder herzlich eingeladen! Viel Spaß!

Heidi-Klum-(TM)-Show: Offener Brief

Liebe Anne, Jennifer, Luise, Lena M. und Lena G., Charlotte, Janina, Yvonne, Andrea, Micaela, Céline und Rahel!

Ihr wollt Supermodels werden? Prima! Nur, bis es soweit ist: Warum muss Euch die Welt dabei zusehen? Sicher nicht, weil es zum Werdegang eines Models gehört, sich in der Öffentlichkeit für seine Oberschenkel kritisieren zu lassen. Pro7 und Heidi Klum haben einfach die Zeichen der Zeit erkannt: Die Sendung Germany´s next Top Model springt auf denselben Zug wie Big Brother oder Deutschland sucht den Superstar.
Ein offener Brief der Süddeutschen Zeitung. Vielleicht antwortet ja Manager und Familienoberhaupt Günther Klum, der Vater der Moderatorin Heidi Klum (tm). Zeit hat er ja :-)

Hinsendekosten im Fernabsatz

1. Die Berechnung bzw. Einbehaltung des Versandkostenanteils für die Hinsendung der Ware im Falle des Widerrufs nach § 312d BGB verstößt gegen §§ 357 Abs. 1 Satz 1, 346 Abs. 1 BGB.

2. Eine richtlinienkonforme Auslegung der §§ 357, 346 BGB ergibt, dass der Verbraucher die Hinsendekosten nach §§ 357 Abs. 1 Satz 1, 346 Abs. 1 BGB zurückverlangen kann.
LG Karlsruhe, Urteil vom 19.12.2005 (nicht rechtskräftig), Az. 10 O 794/05.

Das Urteil im Volltext samt redaktionellen Leitsätzen beim Fachblog "Verbraucherrechtliches!"

Wikipedia-Welt wieder im Lot

Heise berichtet, die Trolle beraten darüber, was einen guten Anwalt ausmacht.

Drohung mit DNA-Test

Welch fürchterliche Unsitte mit der unverhohlenen Drohung mit DNA-Tests an der University of Durham eingedämmt werden soll, kann man dieser öffentlichen Ankündigung entnehmen. Das dürfte den Übeltätern das Blut in den Adern gefrieren lassen ...

Fast fertig

Unser schöner Gerichtspalast in der Littenstraße ist bald fertig. Wunderbar.

Berliner Solidarität

Natürlich ist es so, einer soll für den anderen da sein und nicht umgekehrt
O-Ton einer Berliner Bürgerin in der rbb-Abendschau.

Bohlen darf Polizisten duzen

Das Hamburger Landgericht hat eine Lex Bohlen geschaffen: Weil der Barde aus Tötensen jeden duzt, darf er auch bei Polizisten bei dieser Anrede bleiben. Unter zivilisierten Mitgliedern der Rechtsgemeinschaft galt das bisher als Beleidigung.

Unter Berücksichtigung des Umstands, dass „das Duzen zu seinen normalen Umgangsformen“ gehöre und er „augenscheinlich ein gleiches Verhalten bei öffentlichen Auftritten an den Tag“ lege, könne das Duzen eines Polizeibeamten im Fall Bohlen nur als „Unhöflichkeit ohne ehrverletzenden Inhalt zu werten“ sein, berichtet das Fachmagazin Hamburger Morgenpost aus der Urteilsbegründung.

Mehr dazu bei sueddeutsche.de

...jurabilis! meint: Gerade wenn ein Dieter Bohlen jemanden duzt, hat das ehrverletzenden Charakter.

Mittwoch, Februar 08, 2006

Mehr Deutschen macht der Islam Angst

Der Artikel im Handelsblatt überrascht eigentlich nicht:
Der Konflikt um die Mohammed-Karikaturen schadet offenbar dem Bild des Islams in Deutschland: Einer neuen Forsa-Umfrage zufolge ist die Kluft zwischen den Kulturen größer geworden. Demnach jeder erklärte zweite Deutsche, er fühle sich von hier lebenden Muslimen bedroht.
Steigerung auf hohem Niveau. Weiteres interessantes Ergebnis der Umfrage: Mehr als die Hälfte aller Deutschen (62 Prozent) glaubt, dass man über Gott und Religion keine Witze machen darf. Vor allem Katholiken sprechen sich gegen jegliche Gotteslästerung aus (67 Prozent).

Dienstag, Februar 07, 2006

Vetter-Flash


Kollege Udo zum GVU-Skandal verflasht.

Udo ist und bleibt die Gallionsfigur der deutschen Blawger.

Solidarität

Nestlé reagierte prompt auf den arabischen Boykott: Der Konzern schaltete eine Anzeige in einer saudi-arabischen Tageszeitung, um darauf hinzuweisen, dass seine Produkte nicht in Dänemark hergestellt werden und dass es sich bei Nestlé um ein Schweizer Unternehmen handele. "Wir haben schlicht auf Fehlinformationen reagiert, die die Runde machten", erklärte jetzt Nestlé-Pressesprecher Francois-Xavier Perroud. "Wir haben diese falsche Information korrigiert. Binnen ein oder zwei Tagen hat sich die Situation wieder normalisiert."
Spiegel online

Modernes Modell

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Der leidgeprüfte Konsument reagiert skeptisch.

Streikdrang im Südwesten

Befinden sich eigentlich auch schon die fleißigen Referendare im Ländle im Solidaritäts-Streik? So ein zünftiger Streik mit Bsirske am Megaphon ist doch gewiss ein massenhypnotisches Event, von dem man noch den Enkeln mit feuchten Augen erzählen würde. Die Müllabfuhren sind wohl bereits im Streik, sozusagen "Kehrwoche verkehrt". Mal sehen, wie lange die schwäbischen Häuslebauer sich das anschauen können, dass es auf ihren Straßen bald so wie in London aussieht ...

New York: Unterkunftliste

Für alle Rechtsreferendare in der Wahlstation und ähnliche arme Seelen, die am Mietmarkt der Welthauptstadt verzweifeln, kann ich diese Liste von Unterkunftsmöglichkeiten (PDF) empfehlen.

Montag, Februar 06, 2006

Kooperationsbereit

Als strafmildernd wertete das Gericht neben dem Geständnis des Häftlings dessen umfangreiche Aussagen zu Sicherheitsmängeln im Gefängnis Kassel-Wehlheiden. Der 46-Jährige machte Angaben zu Fluchtmöglichkeiten und wies auf Gesundheitsrisiken durch hepatitiskranke Häftlinge hin, die in der Anstaltsküche eingesetzt waren. Als wahr unterstellte das Gericht auch die Schilderung des Häftlings, dass den Justizbehörden die Existenz der Pistole - wenn auch nicht ihr Versteck - bereits im Jahr 2000 bekannt war. Außerdem habe der Häftling mehrfach verlorene Anstaltsschlüssel gefunden und abgeben. Als Zeugen befragte Wärter bestätigten Defekte an den Toren der Haftanstalt.
Trotz dieser beeindruckenden Liste kooperativer Akte (deren Würdigung durch die Gefangenengemeinschaft gewiss ist) verhängte das AG Kassel ein Jahr auf Bewährung wegen Waffenbesitzes im Gefängnis (Beck berichtet).

In Berlin hätte der Bursche wahrscheinlich nach Abzug der durch die Kooperation erworbenen "Guthaben" noch ein sattes Plus in Abzug zu seiner Reststrafe bringen können :-)

(Für die Besserwisser unter den Lesern: Nein, einen solchen "positiven Restsaldo" gibt es natürlich nicht. Auch nicht in Berlin. So langsam macht es keinen Spaß mehr, mit solchen Disclaimern auf die Ironiewahrnehmungsschwäche der herrschenden Trolle Rücksicht nehmen zu müssen ...)

Sonntag, Februar 05, 2006

Interkontinentales Recruiting

Im 21. Jahrhundert konnektiert man die schicke Domain rechtsanwaltsstation.de, um Referendare für die eigene Kanzlei in Südamerika zu rekrutieren:
Seit dem 01.01.2006 können Sie in unserer Kanzlei in Punta del Este, Uruguay, Ihre Wahlstation oder Anwaltsstation ableisten.

Punta del Este liegt etwa 130 km westlich von Montevideo im Departamento Maldonado auf einer vorgelagerten Halbinsel. Die brasilianische Grenze ist ca. 220 km weiter nördlich gelegen. Die Hauptstadt des Departamento Maldonado heisst ebenfalls Maldonado und geht fliessend in Punta del Este über.

Punta del Este ist eine touristische Hochburg, die während der Saison von Mitte Dezember bis Mitte März vor allem von argentinischen und brasilianischen Touristen stark frequentiert wird. In den vergangenen Jahren nahm der Strom von Besuchern aus den USA und Europa allerdings ständig zu.

Das Klima entspricht in etwa dem von Kapstadt, Südafrika. Beide Städte liegen in etwa auf dem 35. südlichen Breitengrad.

An der Küste von Uruguay wird Wassersport gross geschrieben; vom Kite-Surfing, Windsurfing und Wellenreiten, von völlig einsamen Stränden bis hin zur Partybeach ist für jeden Besucher etwas dabei. Golf und Polo sind in Punta del Este ebenfalls beliebte Sportarten.

Verantwortlich:

Rechtsanwaelte LAAKE & M0EBIUS
Rechtsanwalt RALF M0EBIUS LL.M.
Rechtsinformatik
Cl. Curupay, Cs. Lukilane
20100 Punta del Este
Uruguay
Tel.: 00598 (42) 483021
Fax: 0049 (511) 733070
e-mail: business@punta.com
Web: http://anwalt.punta.com
Das liest sich wie ein veritabler Urlaubsprospekt. So stellt sich gewiss die Mehrheit der Referendare eine gelungene Wahlstation vor.

Andererseits: Deutsche Referendare sind offenbar weltweit effizient einsetzbar, wenn sich ein solch offensives Recruiting lohnt. Nimmt man gerne zur Kenntnis.

openBC-Elite

Der Verbreitungsgrad von openBC-Accounts unter den fleißigen Studierenden der Bucerius Law School ist unglaublich hoch und dürfte etwa das Niveau der Durchsetzung mit Produkten der Marke Barbour erreichen. Auf diese Weise kann man auch wunderbar eine Differenzrecherche mit den Mitgliedern der Altsalemer-Vereinigung (ASV) vornehmen.

Übrigens: Manche tragen ihr Internatgymnasium unter "Hochschulen" ein. Das mag persönlich so empfunden werden, dürfte aber an der offiziellen Kategorisierung ein wenig vorbeigehen ...

Customize Google

Man kann es eigentlich nicht oft genug anpreisen.

Referendariat Berlin: Wahlstation

Die Referendarabteilung des Kammergerichts präsentiert eine übersichtliche Zusammenstellung aller notwendigen Formulare und Merkblätter, dazu noch Listen mit möglichen Ausbildungsstellen. So soll es sein.

Wer von den Mitlesenden war in der Wahlstation im Ausland?

"Allgemeines über Rechtsanwälte"

Die Bewertungsplattformen erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit beim mitteilsamen Surfervolk (was vom Normalbürger am Grad der Vermüllung von Google erkannt werden kann). Heute habe ich durch einen dummen Zufall bei dooyoo die Rubrik "Rechtsanwälte" gefunden, wo - neben der sehr sinnvollen Möglichkeit der Einzelkritik durch bekanntermaßen fachkundige Laien bzw. werbefreudige Rechtsanwälte - auch eine Generalabrechnungs-Rubrik "Allgemeines über Rechtsanwälte" besteht. Unbezahlbar.

Islam on the Outskirts of the Welfare State

Excellent article...

In few places on earth is the air fresher than in a Swedish housing project. Take Bergsjon, which sits five miles from the center of Sweden's second-largest city, the stately Dutch-built port of Gothenburg. Home to a Volvo plant and some of the world's biggest shipyards, Gothenburg was long an industrial powerhouse. Bergsjon was built between 1967 and 1972 to reward the workers who made it that. Bergsjon resembles the places Swedes love to retreat to in midsummer — quiet, pristine, speckled with lakes and smelling of evergreen trees — but it is only a short tram ride away from the city's giant SKF ball-bearing plant. The center has no cars. Its 14,500 people live in apartments set within a lasso-shaped ring road, on grassy hills that climb toward the country's rustic uplands. As Asa Svensson, a municipal coordinator for the development, notes, "It was planned for people who like to be in the country."

Lebenslauf-Schummler

Die Qualifikation des 42-jährigen Diplom-Kaufmannes konnte sich sehen lassen: In seiner Bewerbung als Verkaufsleiter bei einem großen Textilkonzern punktete er mit einem ausgezeichneten Studienabschluss, einem MBA der angesehenen Londoner School of Economics (LSE), perfekten Englisch- und Italienischkenntnissen sowie hervorragenden Arbeitszeugnissen. Doch Geschäftsführung und Personalleitung wollten auf Nummer sicher gehen. Sie schalteten vor der Anstellung einen Sicherheitsberater ein, der die Bewerbung auf "Herz und Nieren" prüfen sollte. Und tatsächlich: Einige Zeugnisse waren gefälscht, die jahrelange Auslandserfahrung stellte sich als vierwöchiges Sommerseminar an einer britischen Hochschule heraus.
Weiterlesen bei BerlinerAkzente.de, wo wir lernen:
Im internationalen Vergleich sind deutsche Bewerber offensichtlich Weltmeister im Schummeln. Denn weltweit hat die Londoner Zentrale der Control Risks Group bei der Überprüfung von 2500 Kandidaten festgestellt, dass durchschnittlich zwölf Prozent der Bewerber falsche Angaben zum beruflichen Werdegang machen.
Das mag mit der Zeugnis- und Bescheinigungsgläubigkeit der Deutschen in einem gewissen Zusammenhang stehen. Armselig ist es aber ohne Frage, wenn jemand seinen eigenen Lebenslauf fälschen muss ...

BMW.de raus aus Google

Man kann es auch in den deutschen Richtlinien des Suchmaschinenbetreibers nachlesen, dass Webseiten mit versteckten Wörtern und anderen Tricks zur Erhöhung des Trefferrankings unerwünscht sind. Bisher hatte Google sich auf die Sperrung englischsprachiger Sites beschränkt, in diesem Jahr sollen auch alle ausländischen Seiten mit unerwünschten Manipulationen vom Suchergebniss ausgeschlossen werden, kündigte der Chef-Entwickler von Google Matt Cutts in seinem Blog an.

Einer der ersten Betroffenen ist der deutsche Autobauer BMW, dessen auf Java-Skript basierende Startseite nun nicht mehr unter den Google-Treffern auftaucht. BMW benutzt eine sogenannte Doorway Page, die allerdings mit unsichtbarem Text unterlegt ist, in dem recht sinnlos zusammengereimt dutzendweise die Worte Gebrauchtwagen, Jahreswagen und BMW vorkommen (siehe diese Analyse). Ein solches Vorgehen dient nach Ansicht von Google nicht dem Leser einer Seite, sondern nur dem Betreiber, der künstlich Surfer auf sein Web-Angebot lockt.

Interessante HEISE-Meldung

Für die ebenfalls betroffene Plattform automobile.de dürfte der Google-Rauswurf nicht unerhebliche Umsatzeinbußen bescheren.

Wort zum Sonntag

Es ist mittlerweile hinreichend bekannt, dass die wenigsten, die sich zu den - übrigens nicht besonders originellen - Mohammed-Karikaturen äußern, mehr als die eine mit der Zündschnur am Kopf gesehen haben. Darum geht es hier nicht. Die Reaktion derjenigen Gesellschaften, die (so etwas wie) die Aufklärung noch vor sich haben, war - wenn auch nicht in ihrem Ausmaß - vorhersehbar und wohl auch nicht zu ändern, erst recht nicht, nachdem sich meinungsmächtige Agitatoren des Falls dankbar angenommen hatten. Auch die solidarische Reaktion derer, die in gewisser Weise im gleichen Boot sitzen und sich ebenfalls vor "geschäftsschädigender" Verballhornung fürchten, ist nicht wirklich überraschend (wir denken an die Fälle der "gekreuzigten Schweine"). Letztlich auch zu dieser Gruppe gehören - und spätestens hier setzt freilich das Staunen der Beobachter ein - auch westliche Regierungen, die von tiefkonservativen Christen getragen werden.

Die Cartoons hatten keine Titanic-Qualität, soviel ist sicher. Doppelbödigen, entlarvenden Scharfsinn sucht man vergebens. Auch schlechte Cartoons wollen aber verteidigt sein. Das Ausmaß der Verteidigungsreden bleibt in diesen Tagen ohne Zweifel weit hinter dem zurück, was wir erwartet hätten, was wir erwarten dürfen. Ob sich dies angesichts der Gewaltandrohungen gegenüber den Bürgern westeuropäischer Staaten (in die eine oder andere Richtung) ändert, bleibt abzuwarten.

Samstag, Februar 04, 2006

Die gute alte Zeit

Dieses Flash-Adventure ist sicherlich auf seine Weise ein technischer Leckerbissen. Die Spielfreude, die wir Älteren mit Zak McKracken, Maniac Mansion oder auch Monkey Island verbinden, kann es allerdings nicht einmal im Ansatz hervorrufen.

Aufwertungstendenzen

Neuerdings reicht es in Bayern offenbar, wenn der "Ausbilder" bei Studienpraktika das Erste Examen hat. Sinnvoll. Wie wird das in den anderen Bundesländern gehandhabt?

Illegales Wettangeln?

Die Tierrechtsorganisation PETA hat gegen zwei Teilnehmer einer Wettangel-Veranstaltung, ansässig in Ellwangen und Magdeburg, Anzeige wegen Verstoßes gegen §§ 17, 18 TSchG. erstattet. Die Beschuldigten nahmen an einer Wettangelveranstaltung teil, die unter dem Motto „Bester Angler Deutschlands“ von der Zeitschrift „AngelWoche“ organisiert und bewertet wurde.

Die beiden Angler sind in der Ausgabe vom 11.11.2005 auf Seite 23 als erster und zweiter Sieger aufgelistet. Für den Wettbewerb wurden Hechte, Karpfen und Aale geangelt. Für das „Beweisfoto“ liefert die Zeitschrift das „AngelWoche-Maßband“ gleich mit.

„Den Beschuldigten sollte bekannt sein, dass diese Art des Wettkampfangelns, des Angelns ohne „vernünftigen Grund“ (der Verzehr der Fische wäre (noch) ein solcher nach derzeitiger Rechtslage) ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz darstellt, da hierzu eine gefestigte strafrechtliche Rechtssprechung vorliegt“, so Dr. Haferbeck von PETA.

Weiterlesen bei PETA

Freitag, Februar 03, 2006

Anzeigepflichten eines Mordopfers

"Die schon bei Abschluß eines Lebensversicherungsvertrages bestehende Absicht, den Versicherten zu ermorden, fällt unter die Anzeigepflicht nach § 17 VVG. Die Nichtanzeige muß sich die Ermordete zurechnen lassen."
Abstraktion am Hochreck, nachzulesen bei BGH NJW-RR 89, 1183.

Olympiareif!

Serie: Idioten nutzen Google

In der heutigen Folge trifft beeindruckende Inkompetenz bei der Bedienung einer Suchmaschine auf eine drollige Grammatikschwäche. Das nennt man dann wohl Doppelqualifikation.