Montag, Januar 31, 2005

Vorankündigung

Nach dem sehr erfolgreichen EM-Blog planen wir, auch zur Fußball-WM 2006 ein eigenes Blog aufzuziehen. Größer, schöner und noch interessanter wird es werden.

Interessenten können sich melden. Einige Trittbrettfahrer haben sich ja schon mit passenden Domains versorgt, ans "Original" wird freilich niemand herankommen.

Auf nach Berlin!

Einen heißen Sommer ...

... wünschen sich die Berufsfunktionäre der Studenteninitiativen gegen Studiengebühren, Sozialabbau, Kapitalismus und Ungleichheit. Die Süddeutsche berichtet.

Man hat viel zu tun als Studentenvertreter: erst die Kürzungswelle in den Länderhaushalten, dann die Solidarität mit den Hartz-IV-Demonstranten, zwischendurch die allgegenwärtige Globalisierungskritik und nun wieder das Sahnehäubchen Studiengebühren. Da bleibt nur wenig Zeit fürs Soziologiestudium :-)

Was die Strategen (zum Teil) noch nicht ahnen, selbst der Spiegel aber schon weiß:
Auch die SPD wird auf den Gebührenkurs der unionsregierten Länder einschwenken - nach den Landtagswahlen in Kiel und Düsseldorf.
Man sollte sich lieber über die Ankündigungen der KfW freuen.

Eine besondere Uni sucht ihren (neuen?) Chef

Es heißt, die Bedeutung eines deutschen Professors erkenne man an der Größe seines Zimmers. Wenn das stimmt, ist Berlins wichtigster Professor der Präsident der Humboldt-Universität. Der Raum ist fast so groß wie eine Hotellobby. Ein roter Flauschteppich dämpft den Schritt, darauf ein schwarzes Ledersofa und ein Schreibtisch von imposanten Ausmaßen. Vor den holzgetäfelten hohen Wänden steht ein Gipstorso eines Kriegshelden aus der römischen Kaiserzeit. Jürgen Mlynek will in dem Zimmer bleiben. Es passt zu ihm, dem mit dem bedeutenden Leibnizpreis dekorierten Physiker und erfahrenen Wissenschaftsmanager, der mit seiner Hochschule ganz nach oben will. „Wir sind eine besondere Uni, nicht eine unter vielen“, sagt der 53-Jährige.
Artikel im Tagesspiegel

Was ich von dem HU-Elite-Uni-Hype halte, habe ich ja schon mehrfach hier veröffentlicht. So geht es übrigens allen Juristen an der HU, die ich kenne (Erstsemester mal ausgenommen).

BGH: Verknüpfung eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats mit eigener Stellungnahme kann Meinungsäußerung sein

Die Wiedergabe eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats kann in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallen, wenn es mit der eigenen Auffassung des Äußernden verknüpft ist und sich die Aussage in ihrer Gesamtheit betrachtet als Meinungsäußerung darstellt. Dies entschied der Bundesgerichtshof und verneinte damit den von der Klägerin behaupteten Anspruch auf Unterlassung einzelner in einer Abhandlung des Beklagten enthaltenen Äußerungen.

BGH, Urteil vom 16.11.2004; VI ZR 298/03, NJW 2005, 279 (Beck Aktuell)

Notare, die Menschenfreunde

"Dadurch unterscheidet sich der Notar von allen anderen akademischen Berufen, daß wir am Wohlergehen, andere aber am Unglück und der Schlechtigkeit der Menschen interessiert sind. Der Rechtsanwalt freut sich über unübersichtliche Straßenkreuzungen, zerbrechende Ehen, Notzucht und Mord. Der Arzt lebt von abgeschnittenen Beinen und faulenden Blinddärmen. Der Pastor hätte ohne die Sündhaftigkeit der Menschen keine Existenzberechtigung. Nur wir Notare freuen uns und verdienen am meisten, wenn alles gut geht: Wenn die Geschäfte blühen, die Felder fruchtbar sind, die Schlote rauchen. Wir wünschen, daß jeder Mensch Millionär ist; dann sind wir es auch. Wir sind von Berufs wegen Menschenfreunde."
Aus: "Ein Landnotar" von Notar Dr. Heinrich Krautwig, in: 150 Jahre Rheinisches Notariat, Festschrift der Rheinischen Notare, 1798 - 1948, Hrsg.: Rheinische Notarkammern Köln und Düsseldorf, S. 56]

(Dank für den Hinweis darauf an Rolf Jürgen Franke)

Berlin: Stellenbörse

Am 10. Februar 2005 um 18.00 Uhr findet im DAV-Haus, Littenstraße 11, Berlin-Mitte, eine Praktikums- und Stations-Stellenbörse statt. Sie haben dort die Möglichkeit, Kontakte für Ihre Stationsausbildung und gegebenenfalls für eine spätere Beschäftigung zu knüpfen.

Die Veranstaltung wird vom Deutschen Anwaltverein, dem Berliner Anwaltsverein und dem Personalrat der Referendare Berlin veranstaltet. Weitere Informationen und Anmeldung unter (030) 72 61 52 – 188 und anwaltausbildung@anwaltverein.de.

Toll!

Microsoft will die Sicherheit im Internet erhöhen. Bill Gates hat erkannt, dass es noch Nachholbedarf gibt. Die beste Erkenntnis: die bösen Buben sind clever und manchmal auch raffinierter, als er sich das vorgestellt hat.
Mehr dazu bei Spiegel Online.

Die Erkenntnis kam früh.

Sonntag, Januar 30, 2005

Spam-Blawgs ...

... gibt es auch schon: ein Beispiel ist "allweblawyer1".

Lichtenrader Notizen

Die Lichtenrader Notizen kommen ganz aus der Nähe von Berlin. Schon deshalb einen Link wert.

Problemfall "Mietnomaden"

Einziehen, keine Miete zahlen, über Nacht ausziehen: Manche „Miettouristen“ oder „Mietnomaden“ wohnen so monatelang mietfrei. Vor allem in Städten mit hohem Leerstand. Also in Städten wie Berlin.
Tagesspiegel-Artikel

Gute Idee ...

... so ein Datengrab mit eingebautem Kartenleser. Der iPod hat das nicht :-)

Das Haßloch-Experiment

Haßloch ist eine Kleinstadt in Rheinland-Pfalz, die man auf der Karte suchen muss. Wohl keiner der etwa 20.000 Einwohner würde protestieren, wenn man diese Gegend, in der sich der Uhrmacher noch eine Mittagspause leistet, als Provinz bezeichnet.

Aber ohne die Haßlocher sähe Deutschland anders aus. Was die Haßlocher einkaufen, dies bekommt auch die Republik in die Regale gestellt, was sie verschmähen, bekommen andere gar nicht erst zu sehen.

In Haßloch betreibt die Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) seit 1986 einen bundesweit einzigartigen Testmarkt. Die neue Zahnpasta, der neue Joghurt, das neue Duschgel - hier können Hersteller Waren in die Regale der Supermärkte und Drogerien stellen lassen, bevor sie deutschlandweit auf den Markt kommen.
Artikel auf sueddeutsche.de - nicht erwähnt wird der Holiday-Park. Haßloch bietet also einiges ...

"blogalike contest"

Mal sehen, wie sich dieser Wettbewerb (siehe auch hier) entwickelt.

Vielleicht möchte auch ein Blawg sich dort den Kopisten stellen? Handakte, Law Blog?

Abrufzahlen auf neuem Rekordhoch

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Dieser Monat war wieder ein großartiger Monat. Sowohl die Besucher- als auch die Seitenabrufzahlen sind erneut rapide angestiegen, wie man der obenstehenden Grafik unschwer entnehmen kann. Nicht nur ein neues Allzeithoch, sondern auch die höchste (absolute wie relative) Steigerungsrate seit der Eröffnung dieses Blogs. Dabei ist der Monat noch nicht einmal zu Ende - an zwei Tagen kann noch einiges passieren ...

(Die Grafik ist dynamisch, so dass man die Entwicklung tagesaktuell verfolgen kann!)

Aufzeichnung der Kamerabilder in den U-Bahn-Stationen?

Was in Hamburg ein „voller Erfolg“ ist, soll in Berlin aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich sein: die regelmäßige Überwachung von Bahnhöfen der S- und U-Bahn mit Kameras, deren Bilder aufgezeichnet werden. Diskussionen darüber gibt es, seit die BVG die Zugabfertiger abgeschafft und die U-Bahnhöfe damit fast personalfrei gemacht hat. Auch die S-Bahn will von den 850 Aufsichten auf den Bahnsteigen bis zum Jahr 2009 insgesamt 600 abziehen. Nachdem jetzt wieder ein Mann angegeben hatte, er sei im U-Bahnhof Kottbusser Tor von einem Unbekannten aufs Gleis gestoßen worden, forderte der Verkehrsexperte der CDU, Alexander Kaczmarek, Bahnsteige permanent mit Videokameras zu überwachen.
Der Tagesspiegel stellt Hintergründe und pro und contra vor.

Besorgte Datenschützer können auch abstimmen ...

Hertha - Bayern

Keine Frage, dass dieses Spitzenspiel unter besonderer Beobachtung der ganzen Republik (sowie des ausverkauften Olympiastadions) stehen wird. Weil es gerade in Mode gekommen ist, nehme ich in den Kommentaren Wetten auf das Endergebnis entgegen. Zu gewinnen gibt es nichts als die Ehre, eine wichtige Niederlage der Bayern richtig vorhergesagt zu haben.

Der juristische Bezug zum Schluss: hat sich Herr Hoyzer durch die bisher bekannten Handlungen strafbar gemacht?

Samstag, Januar 29, 2005

Rot-Grün will hohe Bußgelder für Spammer

Mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld wollen SPD und Grüne Spammern künftig das Geschäft mit den unerwünschten Massenmails verleiden. Einen entsprechenden Beschluss der beiden Bundestagsfraktionen gab die agrar- und verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen Ulrike Höfken nun auch offiziell bekannt. "Bei bis zu 50 000 Euro Bußgeld wird das unerwünschte Geschäftsmodell der Spam-Verschicker deutlich erschwert", so die Überzeugung bei Rot-Grün, zu finden bei heise online.

Dieser Vorschlag wird wohl dafür sorgen, dass sämtliche Spammer dieser Welt in Furcht erstarren.

Die unsichtbare Großbaustelle

Von außen sind nur ein paar Absperrungen und Baucontainer zu sehen. Tatsächlich ist die Staatsbibliothek Unter den Linden jedoch eine der größten und aufwändigsten Baustellen der Stadt. Und eine der teuersten ist sie auch. Wenn 2011 alles fertig ist, werden rund 466 Millionen Euro im Umbau und der Sanierung stecken, komplett bezahlt vom Bund. Zum Vergleich: Der Umbau des Reichstags kostete 310 Millionen, das Kanzleramt 240 Millionen Euro. Nur der Umbau und die Sanierung des Pergamonmuseums (Baubeginn 2006) werden noch teurer; veranschlagt sind 530 Millionen Euro.

Artikel im Tagesspiegel

c't Schnupper-Abo

Als Geschenk beim c't-Schnupper-Abo winkt im Moment nicht mehr der seelenlose Eiskratzer, sondern das hochwertige Sonderheft "Digitale Fotografie".

Alleine das Sonderheft hat einen Wert von 8,50 Euro. Jetzt muss ich nur noch einen Scanner für den Studentenausweis finden ...

Spaß mit Referrern

Ganz genaue Vorstellungen von seiner Referendarstation hat offenbar dieser bei Google suchende Kollege.

Breitenwirkung

Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten sind Blogs bekanntlich längst zum Massenphänomen geworden. Man blicke nur einmal auf dieses Blog, das in Deutschland sicher seinesgleichen sucht.

Die Traumjobs der Jungjuristen

Rainer weist auf den FOCUS-Artikel zu den von jungen Juristen bevorzugten Arbeitgebern hin. Wenig überraschendes Fazit:
In der Rangliste der beliebtesten Arbeitgeber der angehenden Juristen rangiert das Auswärtige Amt mit deutlichem Abstand vor den bekannten Großkanzleien und Unternehmungen.
Problem ist meines Erachtens, dass die Umfrage alles andere als repräsentativ ist, wenn sie unter e-fellows-"Stipendiaten" durchgeführt wurde ...

CIA World Factbook 2004

Ich wusste bisher nicht, dass man das CIA World Factbook auch als ZIP-Datei herunterladen kann. Danke, Dennis!

Ich zitiere aus der Beschreibung eines Landes, das "slightly smaller than Montana" ist:
Germany's affluent and technologically powerful economy - the fifth largest national economy in the world - has become one of the slowest growing economies in the entire euro zone, and a quick turnaround is not in the offing in the foreseeable future.

Windows Installer-Dienstprogramms "CleanUp"

Microsoft hat das Windows Installer-Dienstprogramm "CleanUp" aktualisiert. Mit dem Windows Installer-Dienstprogramm "CleanUp" können Sie die Windows Installer-Konfigurationsinformationen eines Programms entfernen. Möglicherweise möchten Sie die Windows Installer-Konfigurationsinformationen für ein Programm entfernen, wenn Probleme bei der Installation (Setup) auftreten. Es kann beispielsweise erforderlich sein, die Windows Installer-Konfigurationsinformationen eines Programms zu entfernen, falls Probleme auftreten, wenn Sie versuchen, eine Komponente des Programms hinzuzufügen (oder zu entfernen), die bei der ursprünglichen Installation nicht einbezogen wurde.
Beschreibung und Download des Windows Installer-Dienstprogramms "CleanUp"

Hat jemand schon Erfahrungen mit diesem Programm gemacht?

Die Befreiung der Universitäten

In Deutschland ist derzeit viel von Universitätsreform die Rede. Was sich in Wirklichkeit abspielt, hat mehr die Züge einer Reformation, insbesondere der Befreiung der Universität von dem, was Adolf Theis, ehemaliger Präsident der Universität Tübingen, Mitte der neunziger Jahre als das »Behördenmodell« der Hochschulen bezeichnete.
Gerhard Casper, Artikel in der aktuellen ZEIT

In der ZEIT schreibt auch Martin Spiewak, weshalb Studiengebühren auch für Studenten gut sind. Passend dazu gibt es auch ein Diskussionsforum.

Seit dem Urteil des BVerfG ist natürlich in Moes Weblog einiges los (vgl. hier und hier).

Amazonia

Der Online-Händler Amazon.com ist nicht nur der größte seiner Art: Er hat sich auch ein riesiges Netz von Partnern geschaffen, die ihm neue Kunden zuführen - mit einer ungewöhnlichen Strategie
Artikel im Technology Review

Glücksfall

Ein freundlicher Kollege hat mir für Sonntag seine Hertha-Dauerkarte angeboten. Hertha gegen Bayern im Olympiastadion - das Leben kann so schön sein! Hoffentlich ziehen die Herthaner den Bayern die Lederhosen aus ...

Ohne Worte

BILD klärt auf. Der Fachmann staunt, der Laie wundert sich.

Donnerstag, Januar 27, 2005

DA Sneddon als Ankläger im Prozess?

Sneddon still tries cases himself in court. "I love trials, and it’s good to get out of the office and do something I enjoy so much," Sneddon says.

"I also think that in an office my size it’s important for the lawyers to be able to see that the boss can still try a case, so that when people come to you and ask whether this or that should be done, they know that you’re not just a bench jockey and that you know what you’re talking about.”

Sneddon is serving his sixth and, he says, his last four-year term as DA of Santa Barbara County.
Drudge Report

Erster Eindruck

Picasa 2.0 macht auf mich bisher einen sehr aufgeräumten, schnellen und übersichtlichen Eindruck. Viele kleine nützliche Funktionen scheinen wirklich die Probleme der alltäglichen Bilderflut eindämmen zu helfen.

Studiengebühren - ganz einfach

Nach Meinung von Thomas Goppel, Wissenschaftsminister in Bayern, sind Studiengebühren für die Studierenden ganz leicht zu finanzieren: lediglich 100 € im Monat müsse der gemeine Student einsparen, dann hätte er die Gebühren schon wieder drin. Nichts leichter als das, schliesslich gebe ich pro Monat ca. 150 € aus, davon sind 2/3 sicher überflüssiger Luxus.
Alternativ rät er zu zwei Nachhilfestunden.

Gegenschlag

Jamba-Werbung nervt, keine Frage. Den Vogel aber schießt dieser blöde Kanarienvogel ab. Jetzt ist es Zeit für einen befreienden Gegenschlag.

Apropos Jamba: ich habe gerade mal wieder bei Google nach "Jamba" gesucht, um die aktuelle Position des Spreeblick-Artikels zu erfahren. Der Artikel findet sich gar nicht mehr (!) in der Trefferliste. Also hat es wohl auch keinen Sinn mehr, Jamba mit diesem Artikel zu verlinken ...

Referendariat beginnt

Auch bei mir geht es jetzt mit dem Referendariat los und da wollte ich mal die Meinung zu einer Frage hören, die mir unter den Nägeln brennt: soll ich besser versuchen, zum LG zu kommen, wo ich nicht allzu viel zu tun habe oder lieber zum AG, mit der Gefahr dass ich völlig irrelevante Dinge zu tun kriege und dazu noch viel zu tun habe.
Ich bitte um Kommentare und danke schon vorab.

PDF kostenlos erstellen

Weil die Website leider weiterhin sehr unübersichtlich ist, habe ich hier einmal die Downloadlinks zu den Win2000/XP-Versionen von GhostScript, GSView (nicht unbedingt notwendig) und FreePDF zusammengestellt. In dieser Reihenfolge installieren!

Kostenrechner

Ab dem 1.7. 2004 sind die Bestimmungen des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes in Kraft getreten. Diese ändern sowohl die bisherigen Gebührenregelungen der Gerichte als auch die Rechtsanwaltsgebühren. Anstelle der bisherigen Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO) tritt das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Wir haben daher den Kostenrisiko-Rechner auf die neue Rechtslage umgestellt, so dass Sie die aktuellen Gebühren berechnen können. Bitte beachten Sie, dass der Rechner die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens in Zivilsachen nur überschlägig berechnet. Jedoch reicht dies aus, um Ihnen eine Übersicht über das zu erwartende Kostenrisiko zu verschaffen.
Dieser Kostenrechner ist im juristischen Alltag sehr nützlich. Vor allem für Leute wie mich, die es hassen, in ellenlangen Tabellen Gebührenwerte zu suchen, diese mit obskuren Faktoren zu multiplizieren, Umsatzsteuer zu addieren. Wofür sitzt man an einem Computer?

Gefährliche Wahlstation

Wer seine Wahlstation im Ausland verbringt, sollte die Gefahren im Gastland richtig einschätzen. Ein Kollege aus Düsseldorf starb während eines Ausflugs nach Lesotho (Südafrika) durch die Kugel eines Straßenräubers.

Bundesrat legt Gesetzesentwurf zum Bürokratieabbau vor

Die Bundesländer wollen unnötige Vorschriften für viele Lebensbereiche abschaffen oder zumindest in ihrer gesetzlichen Anwendung lockern. Der Bundesrat hat einen diesbezüglichen Gesetzesentwurf zum Bürokratieabbau (BT-Drs.: 15/4646) am 24.01.2005 dem Bundestag vorgelegt (PDF). Die Bundesregierung lehnt die Vorschläge allerdings - wen wundert das? - weitgehend ab.

Mehr dazu bei Beck Aktuell

Karriere bei internationalen Gerichtshöfen

Das Auswärtige Amt veranstaltet am 05./06.03. in Berlin ein Bewerber-Informationsseminar zu den Internationalen Strafgerichtshöfen. Es soll qualifizierte Deutsche auf ihre Bewerbung beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) oder einem der anderen internationalen Strafgerichtshöfe vorbereiten.

[via: Handakte WebLAWg]

Mittwoch, Januar 26, 2005

Nachruf auf einen heiteren Freund

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Mein Hund musste gerade eingeschläfert werden.

Studie: E-Commerce wächst weiter

Der Boom im Internet-Handel hat sich auch im vergangenen Jahr fortgesetzt. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Branchenverbandes Bitkom überschritten die bundesweiten Umsätze erstmals die Marke von 200 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr wurde mit 202,6 Milliarden Euro ein Umsatzplus von 76 Prozent erreicht. Der größte Teil entfiel mit 180,3 Milliarden auf Geschäfte zwischen Unternehmen, das seien 89 Prozent des Gesamtmarktes. Der Online-Handel mit Privatkunden legte allerdings ebenfalls stark um 74 Prozent auf 22,3 Milliarden Euro zu.
Meldung bei heise online. Man übersieht leicht, dass neun von zehn Euro im B2B-Bereich erwirtschaftet werden.

eBay-Betrug im großen Stil

Die Kunden saßen in Berlin, Hamburg, Mannheim, Frankfurt oder Wien. Sie interessierten sich für Handys oder Playstations, die der Mann aus Spandau über das Internet-Auktionshaus Ebay anbot. Nach dem Zuschlag und den überwiesenen Geldern aber warteten die Käufer vergeblich auf Ware. Das brachte den 25-jährigen Özgür A. gestern vor das Berliner Landgericht. Rund 90 Fälle listete der Staatsanwalt auf. Zwischen November 2001 und Juli 2003 soll der einschlägig vorbestrafte A. insgesamt etwa 30000 Euro erschwindelt haben.
Tagesspiegel berichtet

Edelgard Bulmahn im Gegenwind

"Das Maß ist voll."
Bernhard Kempen, Präsident des DHV, zitiert bei UniSPIEGEL

Edelgard Bulmahn

Hat eigentlich schon jemand den Rücktritt der Bundesministerin Edelgard "Mit mir keine Studiengebühren" Bulmahn gefordert?

Externes Gehäuse für 3,5-Zoll-Festplatte

Dieses Gehäuse (USB 2.0 und Firewire) dürfte für 27 Euro bei Mindfactory kein schlechter Kauf sein. Das Gerät hat ein Netzteil dabei und dürfte genau meinen Bedürfnissen zur Weiterverwendung einer alten Platte als Datengrab zum Mitnehmen entsprechen.

AD LEGENDUM - Die Ausbildungszeitschrift aus Münsters Juridicum

Habe heute eine neue Ausbildungszeitschrift mit dem geistreichen Titel ad legendum entdeckt. Noch ist die Website leider etwas karg.

Studiengebühren - das Verbot fällt

Um 10 Uhr begann die Urteilsverkündung in Karlsruhe, jetzt bräuchte man einen Mobilblogger. Der UniSpiegel berichtet aber schon, dass das Verbot gekippt ist.

Auch die Pressemitteilung des BVerfG ist schon abrufbar.

Selbst Heise hat eine Meldung - und die üblichen Verdächtigen wieder ein Thema.

Verschärftes Handy-Verbot in der Stabi

Ich wollte vor zwei Wochen schon begeistert über die in der Stabi ausgehängten Warnungen über die verschärfte Gangart gegenüber Handynutzern in den Lesesälen (PDF) bloggen, habe es dann aber leider vergessen. Ab dem 7. Februar soll es nämlich eintägige Hausverbote regnen, in schlimmen Fällen auch dauerhafte Ausschlüsse von der Benutzung. Gestern liest man darüber in der taz. Der Artikel beschäftigt sich zudem mit einem weiteren interessanten Aspekt der Stabi:
Hier heißt es nicht nur sehen und gesehen werden, sondern auch treffen und getroffen werden. Unter Akademikern wird die Stabi sogar als inoffizielle Kontaktbörse gehandelt. Hier verabredet man sich, um "Stabilos" und "Stabiletten" kennen zu lernen, um alte oder neue Bekannte wiederzusehen. Kein Wunder, dass da die Telefone nicht stillstehen: wenn etwa der "Stabilo" von letzter Woche anruft oder wenn die "Stabilette" ihrer Freundin ihre Flirtbilanz der vergangenen zwei Stunden durchgeben muss.

OLG Ffm - Provider muss Identität eines Musik-Kopierers nicht preisgeben

"Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, der im Internet Musikdateien zum Herunterladen anbietet und dadurch Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verletzt", schreibt das Oberlandesgericht Frankfurt. Das Gericht hat es in einem heute verkündeten Urteil (PDF) zu einem einstweiligen Verfügungsverfahren abgelehnt, einem Musikkonzern den Namen eines Internetnutzers zugänglich zu machen, der über einen deutschen Provider einen Musik-Server betrieben hatte (Az.: 11 U 51/04).
heise online von gestern. Das Urteil liegt samt einleitender Pressemitteilung hier als PDF.

Dienstag, Januar 25, 2005

Ohne Alternative

Nachdem ich nun wegen meines bekanntlich defekten Druckers nach langem Betteln zwei Urteile in der Gerichtskanzlei ausdrucken durfte, hat man mir unmissverständlich bedeutet, dass ich mir einen neuen Drucker zu kaufen habe, "weil hier nicht einfach jeder drucken kann". Nicht mal, wenn es der Rechtspflege dient.

Zum Glück hatten wir uns schon für dieses Gerät (Datenblatt Samsung SCX-4216F) entschieden. Nur wovon kaufen?

Berlin: Illegale Wettbüros

Die Läden findet man an jeder Ecke in der Stadt, und es gibt kaum ein Sportereignis, auf dessen Ausgang man hier nicht wetten könnte: Handball in China, Basketball in Rumänien,Trabrennen in Russland , Autorennen in Australien. Man kann wetten, wann in türkischen Oberligaspielen eine gelbe Karte gezeigt wird oder sich der erste Spieler verletzt. Die Affäre um den Schiedsrichter Hoyzer brachte die Branche in die Schlagzeilen. Und das Landeskriminalamt warnt: „Bei den meisten Wettbüros in der Stadt handelt es sich eindeutig um unerlaubtes Glücksspiel.“ Einzig die Deutsche Klassenlotterie habe die Genehmigung, Sportwetten anzubieten. Nach Schätzung der Polizei gibt es allein in Berlin „rund 80“ illegale Wettbüros.
Artikel im Tagesspiegel Online

Studiengebühren - fällt das Verbot?

Dem allgegenwärtigen Siegestaumel möchte ich mich heute noch nicht anschließen. Urteile des BVerfGs werden immer noch vom Senat, nicht von den Medien verkündet. Interessant in diesem Zusammenhang (mal wieder) die UniSPIEGEL -Landkarte zu den Plänen der Länder für die Zeit nach einem Richterspruch aus dem Schloßpark.

Richter Jentsch: NPD-Verbotsantrag nicht ausgeschlossen

Der Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch hält einen Verbotsantrag gegen die NPD trotz der ablehnenden Karlsruher Entscheidung vom März 2003 (siehe NJW 2003, 1577) keineswegs für ausgeschlossen. Es stehe im Ermessen der potenziellen Antragsteller Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung, ob sie die NPD per Verbotsantrag oder in der politischen Auseinandersetzung bekämpfen wollten.

[ Beck Aktuell mit Hintergründen ]

Montag, Januar 24, 2005

BundOnline 2005 liegt im Zeitplan

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) geht davon aus, dass der Bund wie vorgesehen bis Ende des Jahres alle geeigneten Dienstleistungen seiner Behörden im Internet anbieten wird. Damit werde BundOnline 2005, "die größte eGovernment-Initiative in Europa, zeitplangerecht realisiert sein", sagte Schily am heutigen Montag bei einer Veranstaltung mit Vertretern führender Wirtschaftsverbände in Berlin. Die Verbandsvertreter waren ins Bundeswirtschaftsministerium eingeladen worden, um das bestehende eGovernment-Portfolio zu bewerten und Optimierungspotenziale zu erarbeiten.

[ heise online ]

Blindes Vertrauen in Suchmaschinen

Nach einer Umfrage unter amerikanischen Internetbenutzern vertrauen diese überwiegend den Ergebnissen der Suchmaschinen. Über 60 Prozent aber können nicht einmal zwischen bezahlten und unbezahlten Suchergebnissen unterscheiden, worauf Telepolis hinweist. Wen wundert das?

Unerlaubte Rechtsberatung

Am 12. Januar hat die Richterin am LG Ulm beschlossen, dass die Postings von Jutta U. Rosenbach alias "Netzrose" gemäß dem Rechtsberatungsgesetz erlaubnispflichtig sind und dem Abmahnanwalt und Antragsteller der Einstweiligen Verfügung ein Unterlassungsanspruch gemäß UWG zustünde.

[...]

Da inzwischen auch der Verein und ein weiterer Forenteilnehmer ebenfalls wegen dieses Vergehens abgemahnt wurde und ein mündlicher Termin wegen der Beantragten Einstweiligen Verfügung für den Verein anberaumt wurde, habe ich mein Verfahren für Interessierte an dieser Stelle aufbereitet.
Abmahnung und eV wegen unerlaubter Rechtsberatung - eine Chronik

Bankenaffäre: Erstes Urteil gegen Vorstände in Sicht

Es geht um den größten Finanzskandal der Berliner Nachkriegsgeschichte, doch das Gericht hat sich in den vergangenen neun Monaten auf juristisch unerschlossenem Terrain bewegt. Jetzt geht der erste Prozess gegen zwei frühere Vorstandsmitglieder der Landesbank Berlin (LBB) im Zusammenhang mit der Bankenaffäre in die Schlussrunde. In dem Verfahren um falsche Bilanzen soll es am heutigen Montag zum Plädoyer der Staatsanwaltschaft kommen. Mit einem Urteil des Landgerichts rechnen Prozessbeteiligte für Ende Januar oder Anfang Februar, meldet der Tagesspiegel.

Der Wind in der City ist ein anderer

Kollege Breuer wundert sich über die Stundensätze der City-Kanzleien.

Examensergebnisse BLS

Die Bucerius Law School wird wohl erst im April die Examensergebnisse veröffentlichen, weil erst dann alle bekannt sein werden. Gerüchten zufolge sollen bisher "erst" 30 Ergebnisse vorliegen. Die Website der BLS ist momentan nicht erreichbar.

Offene Ansprache

"In Deutschland kriegen die Falschen die Kinder."

Daniel Bahr, FDP
Weiterlesen bei Spiegel Online.

nutsBLOG von Michael Bunzel - Medien- und Onlinerecht

Habe ich an dieser Stelle eigentlich schon das nutsBLOG von Michael Bunzel vorgestellt? Es geht um Medien- und Onlinerecht, also genau meine Interessen.

"Denunzianten bei den Rechtswissenschaftlern"

und genau das ist einer der Gründe, warum ich Rechtswissenschaften, was ich momentan noch als 2. Nebenfach auf Magister studiere, schmeissen möchte: manche Studenten der Rechtwissenschaften scheinen irgendwie dazu zu neigen, sich extrem autoritätshörig und assozial denunziantisch zu verhalten.

Ich erinnere mich noch an den schönen Tag an dem Roland Koch an die Uni Marburg kommen wollte (zu den Juristen) und ein Teil der Jura Studenten (mal abgesehen davon, dass ein grosser Teil im Anzug erschienen war) aktiv versuchte durch Einsatz ihrer Körperkraft zu verhindern, dass irgendwer ohne BGB den Saal betritt und Studenten der Phil Fak Marburg (siehe mein Banner ;-) als Pack beschimpfte, was man hier nicht wolle... interessant fand ich auch den Jura Studenten, der auf der letzten Vollversammlung die Privatisierung der Hochschule forderte und sich allen Ernstes wunderte, warum keiner dafür ist...

Alles in allem sind meine Erfahrungen mit dieser Gattung Mensch also eher negativ gewesen bis auf das Treffen mit Alexander in Berlin... (aber Alexander ist ja auch ein Blogger... ;-)
Gerade in Mike's Blournal gefunden. Mike ist der kleine Bruder von Moe und wohnt hier gleich um die Ecke. Im letzten Sommer war er mit von der Partie, als ich das Blogger-Treffen mit Moe hatte. Hoffentlich treffen wir uns diesen Sommer wieder auf ein Bier im Weinbergspark ...

Sonntag, Januar 23, 2005

Bezahlung fürs PJ: Medizinstudenten wollen Geld

Der UniSPIEGEL meldet:
Seit dem Herbst 2004 gehört der ungeliebte "Arzt im Praktikum" der Vergangenheit an. Nun nehmen Studentenvertreter eine weitere Praxisphase aufs Korn: Für das "Praktische Jahr" fordern sie eine Ausbildungsvergütung - wie sie angehende Lehrer und Juristen auch erhalten.
Ist das Praktische Jahr wirklich mit dem Referendariat vergleichbar?

(Kein Zweifel, dass die Mediziner im PJ länger arbeiten als die Juristen im Referendariat! Das liegt natürlich nicht nur an der höheren Effizienz der Juristen ...)

Schiedsrichterskandal um Robert Hoyzer

Der deutsche Fußball wird vom größten Skandal seit 34 Jahren erschüttert. Ein Schiedsrichter wird verdächtigt, Spiele beeinflusst zu haben, auf die er selbst Sportwetten abgab. Nicht nur der HSV sieht sich betrogen. Viele Fans fühlen sich bereits an den Bundesliga-Skandal aus dem Jahre 1971 erinnert.
Der juristische Hintergrund dieses SPIEGEL-Artikels wird spätestens dann klar, wenn man sich vor Augen führt, um welche Summen es im Profifußball geht. Von Emotionen mal ganz zu schweigen - echte Emotionen findet man ja außerhalb des Dortmunder Westfalentempels eher selten ;-)

Lustig ist der folgende Satz, den ich dem Spiegel-Artikel entnommen habe:
"Der Bundesligist fordert Schadenersatz und will auch zivilrechtliche Schritte gegen den Hoyzer prüfen lassen."

Grafikeinbindung über JavaScript - ein Test

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Kann jemand dieses Foto nicht sehen?

hama Stativ Star 700 EF Digital

Dieses Stativ macht doch einen sehr vernünftigen Eindruck, oder nicht? Immerhin 3-Wege-Kopf (im Unterschied zu diesem Gerät, das etwa zum selben Preis erhältlich ist) und stufenlose Mittelsäulenverstellung, dazu noch eine Tasche.

Der Versuchung solcher Angebote sollte man wohl besser widerstehen. Pearl ist nicht gerade für qualitätsorientierte Produktauswahl bekannt. Dafür hat man aber Google-optimierte Produktseiten.

Dann klappt es auch mit den Nachtaufnahmen. Schließlich ist bald wieder Sylvester ...

Antidiskriminierungsgesetz

Der Streit um die Sinnhaftigkeit des Antidiskriminierungsgesetzes (wir erinnern uns an Johann Brauns These "Deutschland wird wieder totalitär!", JuS 2002, 424) hat nun auch das Parlament erreicht:
Die weit reichenden Pläne von SPD und Grünen gegen jegliche Diskriminierung in Alltag und Beruf werden von Union und FDP strikt abgelehnt. Die Opposition warf den Regierungsfraktionen bei der ersten Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes am 21.01.2005 im Bundestag vor, ihre Vorstellungen «mit der Keule des Gesetzes» durchsetzen zu wollen. Die Koalition verteidigte die Regelungen als überfällig und «ausgewogenen Kompromiss».
Beck Aktuell hat ein paar Nachrichten zum Thema gesammelt.

Fotoalbum im Netz

Mein neues Fotoalbum heißt Flickr. Dort kann man meine Fotos durchforsten und bei Bedarf bitterböse kommentieren. Darauf hat die Welt gewartet.

Bilder: Zwei erste Versuche

Ich habe heute einmal versucht, (hoffentlich) interessante Bilder mit meiner Neuentdeckung PhotoFiltre ein wenig interessanter zu machen. Offen für Kritik präsentiere ich nun der Leserschaft die beiden Ergebnisse. Mangels Stativ (bzw. sehr ruhiger Hand) mangelt es den Ausgangsbildern leider an der nötigen Schärfe (lange Belichtung wegen der Dunkelheit), so dass ich mit den Wasserfarbeffekten die Betonung auf das Farbenspiel der Nachtbeleuchtung unter dem tiefblauen Himmel legen musste ...

Zunächst ein Blick über Mitte als Aquarell. Die lichtdurchfluteten Zelte an der Leipziger Straße machen neugierig.

Sodann das Kulturforum samt Umgebung (Sony-Center, Tiergarten), ebenso in Wasserfarbe.

(Die Bilder haben übrigens jeweils das bildschirmfreundliche Format 900 mal 650, gegebenenfalls muss man also auf das Bild klicken, falls es vom Browser automatisch verkleinert wird.)

Samstag, Januar 22, 2005

AStA der FU und sein allgemeinpolitisches Mandat

Die offizielle Vertretung der Studenten der Freien Universität Berlin ist vom VG Berlin wegen allgemeinpolitischer Äußerungen und entsprechender Links zu einem Ordnungsgeld von 15.000 Euro verurteilt worden (Aktenzeichen 2 A 113/04). Erwirkt hatte die Strafe ein Mitstudent. Sollte das Geld nicht gezahlt werden, hat das Gericht zwei Tage Haft gegen die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) angeordnet.

[...]

Die Unzulässigkeit von Statements zu allgemeinpolitischen und kontroversen Themen durch die Studentenvertretung in Berlin wird wohl auch für die Zukunft gelten. So hat das Oberverwaltungsgericht Berlin in einem neuem Beschluss deutlich gemacht, dass das Verbot auch nach der Reform des Hochschulrahmengesetzes gilt (Az. 8 S 133/02)
Noogie Kaufmann bei heise online

Interessant ist, dass ein promovierender Jurist mit Erstem Examen den Stein ins Rollen brachte. Der AStA pflegt also durchaus die richtigen Feindbilder.

Rechtsdienstleistungsgesetz

Wie der engagierte Bundesverband der Wirtschaftsjuristen von Fachhochschulen e. V. (WJFH) heute berichtet, gibt es ab sofort eine neue Internet-Plattform zum neuen Rechtsdienstleistungsgesetz, das das alte Rechtsberatungsgesetz ablösen soll. Der WJFH kritisiert (auch) das RDG heftig. Erreichen können Sie das Angebot unter der eingängigen Adresse www.rechtsdienstleistungsgesetz.de

Der Nutzer, das schwächste Glied in der Kette

Es ist so wahr.

Picasa 2 - ein Test

Seit Google börsennotiert ist, wirft das Unternehmen in immer kürzeren Abständen neue Produkte auf den Markt. Das Jüngste ist Picasa 2, eine Bildverwaltungs- und Bearbeitungsoftware - und die kostet, wie immer bei Google, erst einmal gar nichts. Aber taugt sie auch was?
Ein Test von Frank Patalong bei Spiegel Online.

Überraschung

Nachdem die Häuschen im U-Bf Rosa-Luxemburg-Platz nach der letzten Renovierung nur ein paar Stunden graffitifrei geblieben waren, sind es nun schon mehrere Tage ohne jedes Tag. Sollte den Sicherheitsorganen ein großer Schlag gegen die Berliner Sprayerszene gelungen sein?

100 Jahre Gerichtsgebäude Littenstraße

Gestern gab es bereits einen Festakt, heute ist "Tag der Offenen Tür" im (erst teilsweise, dafür aber sehr hybsch sanierten) Gerichtsgebäude in der Littenstraße.

Für Justiz-Fans ein absoluter Pflichttermin!

Schöffen-Training

Unter dem Motto „Fit fürs Schöffenamt“ startet eine bundesweite Aktion zur Einführung und Fortbildung der am 1. Januar 2005 neu ins Amt berufenen Schöffinnen und Schöffen. Den Auftakt bildet die heutige Festveranstaltung im Bingo Saal der Berliner Spielbank. „Wir wollen auch nach außen sichtbar machen, welch große Bedeutung wir dem Laienrichtertum in unserem Rechtsstaat beimessen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Entsprechend der Bedeutung dieser Aktion hält das BMJ auch eine Pressemitteilung bereit.

Deutsche vermissen Monarchie

Anders kann man sich kaum erklären, dass fünf Sender live vom Trauerzug für Rudolph Moshammer berichten. In solchen Momenten dankt man dem BVerfG dafür, dass es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk am Leben hält.

c't special 04/2004

Hat jemand zufällig bereits dieses vielversprechende c't special (04/2004) im Handel ergattern können?

Aufsätze zum Referendariat (Zivilrecht und Strafrecht)

Wir veröffentlichen an dieser Stelle eine Übersicht der verstreuten Beiträge überwiegend aus Ausbildungszeitschriften, die sich vor allem für die Referendarausbildung eignen. Die vorliegende Literatursammlung enthält keine Lehrbücher oder Kommentare und soll angesichts der wesentlich verkürzten Vorbereitungszeit auf die Zweite Juristische Staatsprüfung das zeitsparende Auffinden von Sekundärliteratur zu examensrelevanten Themen erleichtern. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und berücksichtigt vorrangig – nach Auffassung des Verfassers – didaktisch geeignete Veröffentlichungen. Die Empfehlungslisten finden Sie hier:


Zivilrecht

Strafrecht
JuS-Aufsatzsammlung, gefunden beim Kollegen Säfken.

Freitag, Januar 21, 2005

Fotobuch via Internet

So ein Fotobuch via Internet sollte ich mir auch mal zulegen. Am besten mache ich einen Bildband "Berliner Gerichtsgebäude" ...

[Danke für den Hinweis, Rainer Langenhan!]

Bedeutung von Kaffee für den Flüssigkeitshaushalt

Man hat es in jüngster Zeit häufiger gelesen:
Regelmäßiger und gleichmäßiger Konsum von Kaffee beeinflusst den Flüssigkeitshaushalt allein durch die mit dem Kaffee zugeführte Wassermenge. Bei einmaligem Genuss kleiner Mengen von Kaffee reichen 24 Stunden aus, um die geringe einmalige diuretische und natriuretische Wirkung des Coffeins mit einer Plasmahalbwertszeit von 3–7 Stunden durch Gegenregulationsmechanismen zu kompensieren. Das Getränk Kaffee ist ein wichtiger Teil der täglichen Gesamt-Wasserzufuhr. In der Flüssigkeitsbilanz kann Kaffee in aller Regel so wie jedes andere Getränk behandelt werden.

Die Geschichte vom Kaffee als Flüssigkeitsräuber beruht auf einem Irrtum, ist also eine Mär.
Die DGE sollte es wissen.

Donnerstag, Januar 20, 2005

BGH: Beendeter Versuch setzt keine Kenntnis des Täters vom sicheren Todesverlauf voraus

Ein beendeter Versuch, der für die Straffreiheit Gegenmaßnahmen des Täters zur Erfolgsabwendung verlangt, setzt keine Kenntnis des Täters vom sicheren Todesverlauf voraus. Es genügt, dass der Täter die naheliegende Möglichkeit des Erfolgseintritts erkennt, selbst wenn er ihn nunmehr weder wolle noch billige.

BGH, Urteil vom 25.11.2004, Az.: 4 StR 326/04, BeckRS 2005, 00080, Beck Aktuell

Dubiose Abmahnungen: "Autoflirt"

Eine noch unbekannte größere Anzahl von Webmastern wurde dieser Tage durch dubiose Abmahnungen eines "Dachverbands Industrieobjekte & Kommunale Sicherheit" (DIKSi) verunsichert, wie aus Web-Foren hervorgeht. In dem Anschreiben behauptet der Verband ohne Nachweis einer Vollmacht, einen nicht näher bezeichneten "Verein Autoflirt" zu vertreten, der die gleichnamige Wortmarke "Autoflirt" besitze.

Weiterlesen bei heise online

"Schöffe Gnadenlos" - Die gefühlte Wahrheit

Man hat ihn Schöffe Gnadenlos genannt – dabei hat er noch kein einziges Mal geurteilt. In zwei Wochen wird es so weit sein. Dann will Dr. Bernd Ramm zeigen, dass es ihm nicht um Härte geht, sondern um Gerechtigkeit für die Opfer - der Tagesspiegel klärt auf und interviewt Dr. Ramm.

eBay verfehlt beim Gewinn die Erwartungen, die Börse straft sofort

Das Online-Auktionshaus eBay hat im vierten Quartal des vorigen Geschäftsjahres einen Nettogewinn von 205,4 Millionen US-Dollar eingefahren gegenüber 142,5 Millionen US-Dollar im vierten Quartal 2003. Ohne Sonderposten betrug der Gewinn 226 Millionen US-Dollar oder 33 Cent je Aktie. Damit liegt dieser über dem von eBay vor drei Monaten selbst gesetzten Ziel von 32 Cent, aber unter den von Analysten geschätzten 34 Cent.

Vor diesem Hintergrund fiel der Wert der eBay-Aktie nach Börsenschluss auf etwa 91 US-Dollar, nachdem das Papier an der New Yorker Börse gestern zuletzt mit 103,05 US-Dollar 3,3 US-Dollar niedriger als am Vortag notiert wurde.
Heise meldet, was viele Leser befremden dürfte.

Virtuelle Fachbibliothek Recht der Staatsbibliothek zu Berlin

Auf INETBIB und Netbib wurde jetzt nochmal darauf hingewiesen, da kann ich nicht darauf verzichten, zumal ich bekanntlich ein Freund der Staatsbibliothek zu Berlin bin:

Die Virtuelle Fachbibliothek Recht ist ein Instrument für die rechtswissenschaftliche Online-Recherche. Sie bietet einen ortsunabhängigen und unkomplizierten Zugang zu rechtswissenschaftlichen Fachinformationen im Internet. Zur Zeit stehen folgende Module zur Verfügung:
  • Recherche nach wissenschaftlich relevanten Internetquellen

  • Verschiedene komfortable Recherchemöglichkeiten in den juristischen Beständen der Staatsbibliothek zu Berlin

  • Suche nach Aufsätzen, die in juristischen Zeitschriften und Festschriften erschienen sind

  • Recherche nach elektronischen und gedruckten juristischen Fachzeitschriften

  • Recherchierbare Übersicht von juristischen Online-Datenbanken

  • Nachweis von gedruckten und online verfügbaren juristischen Bibliographien
Die vorliegende Internet-Präsenz der Virtuellen Fachbibliothek Recht ist das Ergebnis einer von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) geförderten Pilotphase, die von November 2003 bis zum Dezember 2004 gedauert hat. Eine Fortführung des Projekts und die wesentliche Erweiterung sowie der Ausbau der angebotenen Dienste werden angestrebt.

Mittwoch, Januar 19, 2005

MSN stellt auf neue Suchmaschine um

Der sympathische Monopolist Microsoft hat bei MSN Search auf die neue Suchmaschine umgestellt, die bekanntlich seit 11. November 2004 als Betaversion zum öffentlichen Test bereit stand. Während MSN bis dato ebenso wie Yahoo die Inktomi-Engine verwendet hat, ist die neue Suchmaschine eine 300 Millionen US-Dollar teure Eigenentwicklung.

heise-Meldung

Einberufungspraxis verfassungsgemäß

Das Bundesverwaltungsgericht ist dem Urteil des VG Köln nicht gefolgt und hat die derzeitige Einberufungspraxis der der Bundeswehr für verfassungsgemäß, aber rechtswidrig erklärt. Danach fand das BVerwG nichts daran auszusetzen, dass der männliche Staatsbürger sich nur bis zum Alter von 23 Jahren der wohltuenden körperlichen Ertüchtigung durch die Bundeswehr unterziehen muss und auch das nur, wenn er nicht verheiratet ist. Immerhin sieht das BVerwG aber, dass möglicherweise die Wehrgerechtigkeit durch die Praxis verletzt sein könnte. Jetzt darf das VG Köln noch einmal entscheiden.

Kriminelle Kinder ab ins Heim?

Der erste Raub mit neun, die erste Körperverletzung mit zehn Jahren – kriminelle Kinder fallen zwar der Polizei und den Staatsanwälten auf, die sich um Intensivtäter kümmern. Von 200 noch nicht strafmündigen Dreizehnjährigen, die mit Körperverletzung und Raub aufgefallen waren, wußte die Staatsanwaltschaft 2003. Grenzen lernen diese Kinder mit 14 Jahren kennen – wenn sie zum ersten Mal vor dem Jugendrichter stehen. Andere Bundesländer haben zwischen Angeboten des Jugendamtes und dem Jugendgefängnis eine Lücke gesehen und geschlossene Heime wieder eingeführt. Mancher Berliner Jugendrichter hält das für richtig.
Artikel im Tagesspiegel

BGH: Berufungsgericht muss neuen unstreitigen Tatsachenvortrag stets berücksichtigen

Ob neuer, unstreitiger Tatsachenvortrag in der Berufungsinstanz stets zu berücksichtigen ist, war seit Inkrafttreten des Zivilprozessreformgesetzes umstritten. Der Bundesgerichtshof bejahte dies nun sogar für den Fall, dass die Berücksichtigung eine Beweisaufnahme erforderlich macht.

BGH, Urteil vom 18.11.2004, IX ZR 229/03, BeckRS 2004, 12332, Beck Aktuell

Kölner Kopierkarten-Streit: AStA geht vor Gericht

Über abgelaufene Kopierkarten ärgern sich derzeit Tausende Studenten der Kölner Uni: Zum Vervielfältigen taugen die Karten nicht mehr, das aufgeladene Geld gibt es aber auch nicht zurück. Nun will der AStA eine Sammelklage gegen die Bürofirma anstrengen, die die Karten vertreibt, meldet der UniSPIEGEL.

Vorteil: Prozesserfahrung haben die meisten ASten ja ohne Zweifel.

Fotolehrgang im Internet

Dieser umfangreiche Fotolehrgang im Internet von Tom Striewisch ist nun auch als Buch erschienen. So macht das Spaß: jeder kann sich im Netz einen eigenen Eindruck vom Inhalt des Werks machen und wird dann - bei echtem Interesse - gerne den Preis dafür bezahlen, den Kurs im Liegenstuhl in der Strandbar verschlingen zu dürfen.

Bildbearbeitung: PhotoFiltre 6.0.2

Das Freeware-Programm PhotoFiltre 6.0.2 ist eine wunderbare Alternative zum teuren Photoshop (erst recht natürlich zu beim Kamerakauf mitgelieferten Programmen wie Arcsofts PhotoImpression). Das Programm (für das auch eine deutsche Sprachversion angeboten wird) kommt bereits mit vielen Filtern ins Haus und kann mit zahlreichen Plug-Ins aufgebohrt werden. Die User-Community scheint groß genug zu sein (siehe auch das frankophone Forum), so dass viele Plug-Ins von begeisterten Usern geschrieben werden. So soll es sein.

Ixus, sweet Ixus

Die kostbare Ixus ist nun endlich da, der niedliche Akku ist aufgeladen, die protzige 512-MB-Karte (zum Preis einer 128-MB-Karte im TV-Shopping) ist drin und ein Ausschnitt der heimischen Bibliothek ist bereits fotografiert. Ich habe ab heute Mitleid mit allen, die keine Ixus haben ;-)

Die Verarbeitung der Kamera ist bekanntlich unerreicht gut, die Benutzerführung ist durchdacht, der Video-Modus ist eine Wucht und die optische Güte des hochbrechenden Objektivs (3-fach optischer Zoom) kann durchaus überzeugen. Einziger Wehrmutstropfen bleibt, dass die Original-Ledertasche so teuer ist und ich deshalb bei einem russischen Speicherkartenhändler in der Torstraße eine no-name-Tasche erwerben musste :-)

PS: Braucht jemand eine 16-MB-SD-Karte von Canon, unbenutzt und original verpackt? Im TV-Home-Shopping würde diese Karte noch einen sehr guten Preis erzielen ...

Aufwärtstrend

Nach den Einbrüchen an Weihnachten und Silvester scheint das fleißige Publizieren seit Jahresbeginn Früchte zu tragen. Die absoluten Zahlen sind dabei wenig bedeutsam: Ziel ist es weiterhin, fruchtbare Diskussionen in den Kommentaren hinzubekommen :-)


Wikipedia "Digest" auf Papier

Der Verlag Thomas R. Koll bietet in Zukunft den bisher nur online abrufbaren "Digest" auch auf Papier an (Heise):
Nachdem der WikiReader Digest seit Juli 2004 ganz ordentlich läuft und über 800 Leser sich jede Woche das PDF herunterladen und lesen, wird es Zeit für eine Print-Ausgabe um auch das Medium Papier zu erschließen weil ja nicht jeder gerne einen langen Text am Computerschirm liest.

Google, MSN und Yahoo: gemeinsam gegen Kommentarspam

Google will mit einer technischen Lösung dem so genannten Kommentarspam in Blogs und Gästebüchern das Wasser abgraben: Links, die jeder Internetnutzer posten kann, sollen künftig von Suchmaschinen beim Berechnen der Link-Popularität nicht mehr beachtet werden. Technisch wird das möglich durch die von der Blog-Software vorgenommene Ergänzung des Link-Tags um das Attribut:
rel="nofollow"
Der von Google und der Google-Tochter Blogger.com angestoßenenen Initiative schlossen sich auch wichtige Konkurrenten an. Die Suchmaschinen MSN Search und Yahoo wollen die mit dem Attribut gekennzeichneten Links ebenfalls ignorieren.

Meldung bei heise online

Opferschutz vor Täterschutz

Nachdem die durch die Ergreifung des mutmaßlichen Mörders von Mosi ausgelöste Diskussion über die Erweiterung der Erhebung und Speicherung von genetischen Daten inzwischen fast eine Woche alt ist, zeigen sich die üblichen Fronten und Argumente.

Während die Justizminister von Berlin, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein eine weiter ausgedehnte Speicherung von genetischen Fingerabdrücken kategorisch ablehnen und darin vom Vorsitzenden des Richterbundes unterstützt werden, preschen die üblichen Verdächtigen Bayern, Hessen und Niedersachsen voran und unterstützen Schily.

Der CSU-Generalsekretär Markus Söder, der wohl auch hin und wieder nachdenken kann, fordert, dass bei jeder Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ein genetischer Fingerabdruck gespeichert werden solle. Er begründet dies mal wieder mit dem Schutz von Opfern von Vergewaltigung und Kindesmissbrauch. Wer dies ablehne mache sich zum virtuellen Komplizen von Vergewaltigern. Und der Mann ist Jurist.

Mehr zum Streitstand bei Spiegel Online.

Dienstag, Januar 18, 2005

Zinsrechner

An diesem Zinsrechner gefällt mir, dass man die Berechnung über einen längeren Zeitraum und mit dynamischem Zinssatz vornehmen lassen kann. Genau das, was man für Verzugs- oder Prozesszinsberechnungen benötigt.

Das erspart einem das lästige Wühlen in historischen Basiszinssatztabellen. Sowas macht eher BWLern Spaß.

Kantinen in Berlin

Auf vielfachen Wunsch habe ich jetzt einmal eine kleine Seite über ein paar Berliner Kantinen geschrieben, die allerdings noch fleißiger Ergänzung bedarf. Für Vorschläge bin ich ebenso offen wie für Kritik.

Der Rest der GastroTips wird dann auch bald ergänzt werden. Auch hier bin ich auf Feedback und Hinweise der Leserschaft angewiesen.

Kostenlose Bildverwaltung Picasa 2

Google hat eine neue Version der Bildverwaltungssoftware Picasa vorgestellt. Das Programm Picasa2 durchsucht beim Start die Festplatte nach Bildern und zeigt diese chronologisch geordnet an. Außerdem entfernt das Programm rote Augen oder passt Farbe und Kontrast an. Wichtigste Neuerungen gegenüber der alten Version: Picasa2 unterstützt das Versenden der Bilder per Gmail und vereinfacht das Veröffentlichen auf Blogseiten. Diverse Effekte wie der verschiebbare Focus ermöglichen auch Anfängern die erfolgreiche Nachbearbeitung ihrer Bilder.

[via: heise online]

Bürokraten-Weblog

Habe ich eigentlich schon auf das Weblog "Verwaltet" hingewiesen?

(Das Design zeigt mir, dass Blogger.com in letzter Zeit einiges an neuen Templates anzubieten hat. Soll ich trotzdem bei meinem "handmade design" bleiben?)

Josef Fischer

Der gegenwärtige Außenminister der Bundesrepublik Deutschland hat ganz gewiss eine bewegte Lebensgeschichte mit Höhen und Tiefen zu erzählen. Einige Höhepunkte werden ihm aber auch von unqualifizierten "Journalisten" angedichtet (gefunden beim BILDBlog):

Montag, Januar 17, 2005

Bewertung für Planetopia

Wenn das "Wissensmagazin" für seine absurde Sendung über Weblogs ("Das sind Tagebücher im Internet") auch noch um eine Bewertung nach dem Schulnotenprinzip bittet, soll es sie bekommen. Im Moment stehen sie bei einer satten 5,2 ...

Hier geht's direkt zur Abstimmung.

Creative MuVo TX FM

Den Preis für den schneidigsten Produktnamen gewinnt dieses Gerät zwar nicht, aber die Daten klingen recht gut. Will jemand qualifiziert abraten?

Trojaner in Windows-Media-Dateien - noch ein Problem von DRM

Der Hersteller von Antivirenprodukten Panda Software weist auf zwei Trojaner hin, die sich der neuen DRM-Technik (Digital Rights Management) im Windows Media Player 10 unter XP mit Service Pack 2 bedienen, um Systeme zu infizieren. Bereits Anfang Januar gab es erste Hinweise, dass bestimmte WMV-Dateien beim Abspielen Ad- und Spyware installieren, wie heise meldet.

Service für Senioren

Der Tagesspiegel bietet einen ausgezeichneten Service für die gelangweilten Senioren der Stadt ...

Gerhard Casper, Yale-Absolvent

Als Gerhard Casper am gestrigen Sonntag die Bühne im Berliner Renaissance-Theater betritt, ist es, als sei der Messias der Hochschulwelt erschienen. Für die unter der Politik leidenden, depressiven deutschen Professoren im Parkett kommt der Uni-Star mit den weißen Haaren und dem markanten Gesicht gerade zur rechten Zeit: Vor dem Hintergrund des geplatzten Elite-Programms der Bundesregierung, dem Bund-Länder-Gezerre auf dem Rücken der Hochschulen und stagnierenden Reformen wirkt es wie eine Erlösung, einem smarten (Ex-)Stanford-Präsidenten zuzuhören.
Der Tagesspiegel berichtet

Sonntag, Januar 16, 2005

Weblogger bei Planetopia

Gerade ist der Fernsehbeitrag bei Planetopia über die Fernsehschirme der Republik geflimmert - es kam, wie man es erwarten musste. Morgen fordert dann die BILD-Zeitung eine zentrale Faktenüberprüfungsbehörde für Weblogs. Die könnte dann auch gleich noch als Überprüfungsbehörde für private Telefongespräche dienen. Bei denen weiß man ja auch nie, ob die Informationen stimmen, die man im Rahmen von Telefongesprächen bekommt.

Eigentlich auch ein gutes Thema für eine der nächsten Planetopia-Sendungen. Dann aber hoffentlich auch mit den gleichen blutigen Fratzen im Hintergrund ...

Am besten, ich tausche mich mal schnell im IRC-Chat der deutschen Blogger darüber aus, ob ich mit meiner großen Enttäuschung trotz sehr geringer Erwartungen alleine stehe :-)

Zumindest der schlecht zitierte Schockwellenreiter dürfte wohl zweimal nachdenken, wenn er das nächste Mal um ein Interview gebeten wird (das sollte man ohnehin tun, vor allem wenn Sender wie Sat.1 anfragen). Ähnliches gilt natürlich für diese junge Dame, deren Ruf nun ruiniert ist.

[Die heitere Gesprächsrunde im Internet Relay Chat während der Planetopia-Sendung wurde aufgezeichnet.]

Nachtrag: wer dieses historisch wertvolle Kleinod bundesrepublikanischer Pressearbeit trotz rechtzeitiger Ankündigung verpasst hat (oder rechtzeitig weggeschaltet hat), mag einen Blick auf die Videokonserven (MPG) werfen.

openBC

Wer unter meinen Leser/innen schon bei openBC angemeldet ist, kann mich ruhig als Kontakt hinzufügen. Wer Interesse daran hat, bei openBC Mitglied zu werden, kann mir eine Mail schreiben, damit ich eine Einladung senden kann.

Spaß mit Referrern

Manche Leute haben schon interessante Suchanfragen. Lustig auch, dass sie dann bei jurabilis landen, um sich fortzubilden ...

USA-Reise-Tipps

Für alle glücklichen LL.M.-Kandidaten und Referendar-Wahlstation'ler (hoffentlich klappt es) bietet sich ein Blick auf diese umfangreiche Website an, da beim großen Bruder im Mutterland der Rechtsstaatlichkeit bekanntlich doch einiges anders läuft - in Zukunft wird diese Unterschiedlichkeit dank der guten Arbeit des Heimatschutzministeriums eher noch zunehmen (siehe diese Prognose).

Forum im Virtuellen Markenmuseum

Heise meldet, dass das virtuelle Markenmuseum nun auch ein Forum betreibt. Mal sehen, ob da nicht wieder die üblichen Verdächtigen aufschlagen.

Geldschneiderei

Wer seine Bewerbungsunterlagen von Beratern prüfen lässt, ist nachher nicht unbedingt schlauer als zuvor, weiß die Süddeutsche Zeitung. Aber wer fällt schon auf diese "Berater" herein?

Deutscher Meister 2002

Als Borusse aus Dortmund muss man sich bekanntlich in diesen Tagen eine Menge dummer Sprüche anhören. Auch beim letzten Referendarstammtisch war König Fußball - leider nicht zur Freude aller Teilnehmer/innen - wieder Thema. Insbesondere begreifen Ungläubige häufig nicht, welch bewegende Szenen sich im Tempel, dem Westfalenstation, ereignen.

Um nun auch dem letzten Zweifler endlich ein für allemal klar zu machen, worum es hier geht, führe ich einfach einmal die MP3-Tonprotokolle sowohl des 2:1-Führungstreffers von Ewerthon als auch des Jubels nach dem Schlusspfiff vor, die sich im letzten Spiel der Meistersaison 2002 (gegen Bremen, ich war natürlich auf der Südtribüne) zugetragen haben.

Noch Fragen?

Gimp 2.2

Mit Gimp 2.2 wurde bereits Ende Dezember eine neue stabile Serie der freien Bildbearbeitung Gimp veröffentlicht. Die neue Version - mittlerweile als Version 2.2.2 erhältlich - ist vollständig abwärtskompatibel zu Gimp 2.0, d.h. Plug-Ins und Scripte, die für die Version 2.0 geschrieben wurden, sollten auch unter Gimp 2.2 funktionieren. Insbesondere im Bereich Plug-Ins enthält die Version 2.2 allerdings auch zahlreiche Neuerungen.

Mensa-Test

Beim Unicum-Mensatest (siehe auch diesen Artikel im UniSPIEGEL) hat die Mensa (genauer: die Burse) des Studentenwerks Würzburgs zu Recht gut abgeschnitten. Die Mensa Süd der HU Berlin hat aber immerhin keinen öffentlichen Tadel erhalten ...

WM 2006: Karten

Goleo darf immer rein, aber wie kommen Fans an Eintrittskarten für die Fußball-WM 2006? Der Tagesspiegel beantwortet wichtige Fragen zum Verkaufsstart.

Öffentliches Bekenntnis

Hier entsteht ein Schwarz Bau
In Zeichen des grassierenden Deppenleerzeichens kann man das durchaus als Zeichen dafür verstehen, dass die Abschreckungswirkung des öffentlichen Baurechts abnimmt ...

Schnelles Geschäft: Moshammer bei ebay

Der Tod von Rudolph Moshammer scheint die Flut als das Top- Medienereignis nahtlos abgelöst zu haben und ist auf jeder Party zum Betroffenheits- Smalltalk- Thema Nr.1 avanciert. Die Medien dürsteten anscheinend nach 2 Wochen Flut- Sonderberichterstattung nach einer neuen Story. Auch den "Geschäftsleuten" des Landes dürfte das Ereignis gerade recht gekommen sein, werden doch auf ebay bereits diverse T- Shirts mit den Aufdrucken "Mosi lebt" und Abbildungen des Modezaren neben dem "King himself Elvis" angeboten. Sogar Münchener Zeitungen mit der Todesschlagzeile werden angeboten. So etwas war mir zuletzt nach dem 11. Sept. bekannt. Wie immer bei solchen medialen Schlagzeilen- Vergewaltigungen, die auf einmal zu einer Art Pop Ereignis werden, denke ich an den Film Wag the Dog, der den Medienzirkus extrem komisch karikiert.
Nachdem ich jetzt meinen Teil zu dem Hype beigetragen habe, kann ich mich zur Ruhe setzten und den Rest des Sonntags guten Gewissens geniessen. Mosi RiP- eigentlich als Schlusswort gedacht, eignet sich aber auch gut als T-Shirt Aufdruck. Man wird sehen.

Samstag, Januar 15, 2005

Empfehlung

Wer in Potsdam gerne einmal günstig und lecker russisch essen möchte, schaue mal im Galerie-Café Matschke in der Alleestraße 10 (Nauener Vorstadt) vorbei. Dort gibt es auch leckeres Staropramen (Prager Bier) vom Fass ...

UrhR-Novelle: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten

Wie Heise weiß, wird über die Privilegierung von Forschung und Lehre bei der Neufassung des Urheberrechts noch gerungen. Irene Pakuscher vom BMJ sagte in der Abschlussdiskussion bei der Dritten Digital Rights Management Konferenz in Berlin:
"Die Bedürfnisse der Wissenschaft haben uns sehr beschäftigt. Das ist auch ein Thema, zu dem auch mit dem vorgelegten Entwurf vielleicht noch nicht das allerletzte Wort gesprochen worden ist".
Ich denke, dass sich das - leider - nicht auf die völlig katastrophale Fehleinschätzung der Ministerin hinsichtlich der Arbeit von Subito und Co bezog.

Planetopia-Auftritt des Schockwellenreiters

Na darauf sind wir ja sicher alle gespannt. Und natürlich auf Peter Huth, der hoffentlich mit von der Partie sein wird.

Wir erinnern uns: Planetopia ist ein sehr fachkundiges Magazin zur Computer- und Internetkultur (gleichsam "Tomorrow" als TV-Magazin). Dort kann selbst der fähigste Experte noch etwas lernen, zum Beispiel zum "Hacken mit FTP". Man darf also gespannt sein (nicht zuletzt auf die vielen neuen Blogger, die durch Planetopia zum Bloggen gebrachten werden dürften).

Mietrecht - der Pferdefuß des Assessorexamens

Weil die Klausuren im Zweiten Staatsexamen (leider) häufig mietrechtliche Probleme enthalten, kann ein bisschen Wissen um mietrechtliche Grundzusammenhänge nie schaden - schließlich liegt auch der Besuch bei Hemmer & Co bisweilen schon ein paar Monate in der Vergangenheit. Der Hauptgrund ist natürlich, dass man mit diesem Wissen sehr viel besser gewappnet ist, sobald Gespräche in der Kneipe sich in Richtung "Sag mal, Du studierst doch Jura ..." entwickeln.

Wozu auch immer man sich mit diesem garstigen Teil des besonderen Schuldrechts beschäftigen möchte, man sollte einfach einmal einen Blick in ein Skriptum (40 S., PDF) von Prof. Dr. Ingo Fritsche von der nordrhein-westfälischen Fachhochschule für die Rechtspflege werfen. Man sieht dem Skript seine Herkunft zwar an, nützlich ist es aber trotzdem (freilich eher für oberflächliche und ergebnisorientierte Referendare, Studenten sollten - wie so oft - lieber zur JuS-Lern-CD von Thomas Riehm greifen).

(Dank an den Kollegen Christian Säfken)

Geschmacklos

Rainer hat ganz recht, wenn er Bilder wie dieses als geschmacklos bezeichnet. Zu rechnen war aber damit, wenn man sich mal die "tourist guy"-Fotos nach dem Anschlag auf das World Trade Center in Erinnerung ruft (vgl. dazu diese Seite und diese Seite).

Photoshop und makabrer Humor sind eine gefährliche Mischung.

Freitag, Januar 14, 2005

EuGH zur In-House-Vergabe

Die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an ein Unternehmen mit teilweise privatem Kapital stellt unabhängig von der Höhe der Beteiligung kein In-House-Geschäft dar, das von den Gemeinschaftsvorschriften über das öffentliche Auftragswesen ausgenommen ist. Dies entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 11.01.2005 (Az.: C-26/03, BeckRS 2005, 70003). Außerdem äußerte der Gerichtshof sich in dem Urteil zu der Frage, hinsichtlich welcher Entscheidungen öffentlicher Auftraggeber die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, die Möglichkeit einer wirksamen und raschen Nachprüfung der Entscheidungen sicherzustellen.

Hintergrund bei Beck Aktuell - dort auch der Hinweis auf

Dreher, Das In-house-Geschäft- Offene und neue Rechtsfragen der Anwendbarkeit der In-house-Grundsätze, NZBau 2004, 14

Moshammer

Ich bin offenbar nicht der Einzige, der bei der Nachricht von Moshammers Ableben sofort an Sedlmayr denken musste. Schlimm, was München aus einem macht ...

Die ermittelnde Behörde ging schnell an die Öffentlichkeit. Moshammers Website dagegen ist offline, einzig die Seite seiner Lebensgefährtin noch abrufbar.

Die Süddeutsche hat einem der vielen Hintergrundberichte.

Ixumanie

Die nützliche Website Ixus-World (für den stolzen Ixus-Besitzer) hat glücklicherweise auch ein Diskussionsforum. Das Web ist ein Segen!

Neue Zürcher Zeitung digitalisiert alle Jahrgänge seit 1780

Die Neue Zürcher Zeitung lässt alle 225 Jahrgänge, die seit ihrer Gründung im Jahr 1780 erschienen sind, digital erfassen. Dafür wurden vor einigen Monaten 1500 Mikrofilmrollen an das Fraunhofer-Institut für Medienkommunikation (IMK) in Sankt Augustin geliefert, schreibt die Schweizer Tageszeitung in ihrer Online-Ausgabe. Das Projekt soll im Sommer abgeschlossen sein. Näheres bei heise online.

DAV hilft Flutopfern mit kostenloser Rechtsberatung

Nachdem das Spendenaufkommen für die Tsunami Opfer bereits den Rekordbetrag der Spenden für die Opfer der Oderflut überschritten hat, bietet der Deutsche Anwaltverein, wie auch bereits nach der Oderflut von einigen Kanzleien angeboten, nun bis Ende Januar eine kostenlose Hotline an, bei der die Flutopfer rechtliche Fragen beispielsweise in Verschollenheitsangelegenheiten stellen können. Mehr Informationen und weitere Links enthält diese Pressemitteilung.

Referendar-Stammtisch Berlin

Der Referendar-Stammtisch bekam eine neue Lokalität verpasst: abseits der fotografierenden Touris im "Aufsturz" treffen wir uns nun jeden Donnerstag um 20 Uhr im Gormann's (Ecke Gormannstraße / Mulackstraße in Mitte). Verkehrsgünstig mit U8 und U2 sowie der S-Bahn (Hackescher Markt) zu erreichen.

Donnerstag, Januar 13, 2005

Risiken und Nebenwirkungen eines Studiums

Ein 21-jähriger Student ist am Mittwochabend in einem Fast-Food-Restaurant in Regensburg in einen Tiefschlaf gefallen, aus dem er zunächst nicht zu wecken war. Erst der Notarzt konnte den Schläfer kurzzeitig wecken. Der Student hatte nach Polizeiangaben mehr als 55 Stunden an seiner Seminararbeit gearbeitet und sich dabei durch Koffeintabletten wach gehalten. Zur weiteren Behandlung wurde er in ein Regensburger Krankenhaus gebracht, meldet der Bayerische Rundfunk.

Unbeachteter Alarm in den Bibliotheken

Franz W. ist das, was man einen engagierten Studenten nennt. Er saß im StudentInnenparlament und arbeitete für die Fachschaft. Besonders hellhörig sei er »für Probleme, die ohne großen finanziellen Aufwand zu lösen sind«, sagt er von sich selbst. Im November alarmieren ihn wieder einmal seine Sinne. Es geschieht mittags um 12:40 Uhr, zur Stoßzeit in der Zentralbibliothek der Humboldt-Universität (HU). Franz steht in der Warteschlange zur Ausleihtheke. Auf einmal piept es. Ein Kommilitone hat den Alarm ausgelöst. »Wenn es piept, handelt es sich fast immer um einen Fehlalarm«, erklärt später Anna Graemer, Referatsleiterin der Ausleihe. »Entweder hat die Entsicherung nicht richtig funktioniert, oder Bücher aus anderen Bibliotheken haben den Alarm ausgelöst.«
Artikel in der HU-Elite-Zeitschrift "Unaufgefordert" (Heft 148)

Schöffe als Verteidiger des gesunden Volksempfindens

Ich hab gestern nicht schlecht gestaunt, als mir Kollegen die Berliner Morgenpost vom Dienstag in die Hand gedrückt haben. Da befand sich auf der ersten Seite des Regionalteils eine viertelseitige Anzeige von einem Herrn Dr. Bernd Ramm - seines Zeichens Akademischer Direkter an der Charite und nunmehr für 4 Jahre zum Schöffen am Landgericht Berlin ernannt. Und was lässt er auf diesem - recht kostspieligen - Wege die Nation wissen? Er ruft dazu auf, "den Kampf gegen das gutmenschliche und sozialromantische Agieren der deutschen Hochmoral aufzunehmen". Und als leuchtendes Beispiel möchte er offenbar vorangehen und der "Laschheit von Teilen der Berliner Justiz" entgegenwirken. Er wolle Urteile verhindern helfen, bei denen "für die Vergewaltigung eines Kindes (13 Jahre) mit einer anschließenden Totgeburt [...] der Täter zu 18 Monaten auf Bewährung verurteilt" wurde.

Er fasste auch zusammen, von welchen Grundsätzen er sich bei seiner Urteilsfindung leiten lassen möchte:
Stafe dient meiner Ansicht nach nicht nur der Resozialisierung des Täters sondern auch:

- einer Individualprävention (Abschreckung des Täters vor neuen Taten)
- einer Generalprävention (Abschreckung anderer potenzieller Täter)
- der Sühne für die Tat(en)
- der Orientierung und dem Gerechtigkeitsempfinden der Menschen
- und vor allem dem Schutz der Gesellschaft vor Verbrechern

Ich dachte ja zunächst, es handelt sich hierbei um einen schlechten Scherz. Den Herrn gibt es jedoch wirklich und er meint es auch ernst.

Beim Landgericht wird nun beraten, ob man Ramm die Eignung als Schöffen nach seiner Anzeigenveröffentlichung abspricht. Dies bleibt wirklich zu hoffen.

eBay: Verlag versteigert leere Seiten

Hart ist es, das Verlagsgeschäft, da muss man sich was einfallen lassen. Man kann zum Beispiel gegen Subito und ähnliche Dienste vorgehen (und damit gegen die eigenen Autoren). Oder aber ausnahmsweise innovativ sein. Der Essener Verlag Hellblau versteigert bei eBay die noch leeren Seiten eines Buches, Stück für Stück. Wer den Zuschlag erhält, darf eine Seite füllen, meldet Spiegel online.

Abmahnwelle: Keine Ruhe für den Verein

Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R., wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, meldet das domainblog. Frau R. erkannte den Unterlassungsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Ulm (Az.: 3 O 530/04) an. Ein weiteres einstweiligen Verfügungsverfahren gegen den Verein (LG Ulm, Az. 3 0 115/05) ist noch anhängig.

Die Abmahnwelle kommt also nicht zur Ruhe.

Berlin: Öffentliche Bibliotheken

Der Tagesspiegel präsentiert heute eine Zusammenstellung der öffentlichen Bibliotheken in Berlin. Vielleicht hilft es ja, die Besucherzahlen der Stabi ein wenig in den Griff zu bekommen ...

Absage der Informationsveranstaltung im Logenhaus

Die Diskussionsrunde über die Ausbildungssituation am 14. Januar 2005 im Logenhaus muss leider wegen der Erkrankung des Leiters der Referendarabteilung – Herrn Groth - abgesagt werden. Die Veranstaltung wird nun am 22. Februar 2005 um 17.00 Uhr im Saal A der Senatsverwaltung für Justiz, Salzburger Str. 21-25 in Berlin-Schöneberg (im Anschluss an die Informationsveranstaltung des Präsidenten des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes) stattfinden.

LG Berlin: Haft für Horst Mahler

Wegen Volksverhetzung ist der frühere NPD-Anwalt (und das noch frühere RAF-Mitglied) Horst Mahler vom Berliner Landgericht zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Die Richter nannten ihn "verbohrt und uneinsichtig". Mahler kündigte Revision an.

Hintergründe zum neuerlichen Fall Mahler gibt u.a. Beck Aktuell.

Köhler unterzeichnet Luftsicherheitsgesetz (und regt Gang vor das BVerfG an)

Bundespräsident Horst Köhler hat gestern - nach einiger Bedenkzeit - das "Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben" unterzeichnet, zugleich aber erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Einzelvorschriften angemeldet. Dies meldet das Präsidialamt in Berlin (via Beck). Seine Zweifel teilte er Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem offenen Brief mit. Zugleich regte der Präsident eine Überprüfung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht an.

BMJ verteidigt Entwurf für Urheberrechtsnovelle

Nach dem Durchgehen von drei Ordnern voller Stellungnahmen, einem Symposium, einer Anhörung sowie einer öffentlichen Debatte im (bei den Trollen sehr beliebten) Internetforum zum umstrittenen Entwurf für die zweite Reformstufe des Urheberrechtsgesetzes erachtet das Bundesjustizministerium nur eine Hand voll kleiner Änderungen an dem Gesetzesvorschlag für angebracht. "Wir haben Lob und Kritik gekriegt", fasste Hausherrin Brigitte Zypries gestern in Berlin die bisherigen Reaktionen bei der Vorstellung der geringfügigen Modifikationen zusammen. Heiße Eisen wie die zivilrechtlichen Auskunftsansprüche gegen Internetprovider, eine Pauschalabgabe für die freie Tauschbörsennutzung ("Kulturflatrate") oder einen einfacheren und digitalen Zugang zu wissenschaftlichen Informationen (Stichwort Subito!) will sie demnach nicht anfassen, wie heise online ausführlich (inklusive Linksammlung) darstellt.

Bloggen als Wettstreit

An manchen Tagen blawgen wir offenbar um die Wette ;-)

Mittwoch, Januar 12, 2005

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Das klappt übrigens auch bei deutschen Überweisungsträgern, Udo!

Vaterschaftstests - das Orakel hat gesprochen

Nach den Diskussionen der letzten Wochen hat der BGH heute das erwartete Urteil zu Vaterschaftstests gefällt: sie haben keine Beweiskraft vor Gericht. Bleibt abzuwarten, was jetzt der Politik dazu einfällt. Ich frage mich nur, wie man es anstellt, heimliche Vaterschaftstests aufzudecken, um dann gegen den Tester vorzugehen.

Eine andere Frage, die sich mir stellt: genügt ein heimlicher Vaterschaftstest als Anlass, einen "richtigen" vom Gericht anordnen zu lassen? Dazu auch der Bericht von Spiegel Online

Fernabsatz trotz Boten

Wird bei Vertragsschluß oder -anbahnung ein Bote beauftragt, der zwar dem Verbraucher in unmittelbarem persönlichen Kontakt gegenübertritt, jedoch über den Vertragsinhalt und insbesondere über die Beschaffenheit der Vertragsleistung des Unternehmers keine näheren Auskünfte geben kann und soll, steht dies der Annahme eines Fernabsatzvertrages nicht entgegen.
BGH, Urteil vom 21.10.2004, III ZR 380/03, bei jurPC (Web-Dok. 3/2005, Abs. 1 - 27)

"Expertenrat"

"Nachdem ich den Freischuss vor Jahren aus persönlichen Gründen abgebrochen hatte, habe ich nach sechs Jahren doch das Studium (Rechtswissenschaften) beendet und nach insgesamt 19 Semestern mit der Note oberes ausreichend bestanden. Das 2. Staatsexamen habe ich leider wegen der Klausuren nicht geschafft, die Stagennoten sind jedoch voll befriedigend bis gut."
Der "Expertenrat" dazu sieht mir doch sehr dürftig aus ...

Nachtrag (wegen diverser Missverständnisse): ich zitiere - wie so oft - eine fremde Website, die eine fremde Anfrage enthält. Von Beileidsbekundungen bitte ich deshalb Abstand zu nehmen ...

Ergebnisse der ersten und zweiten juristischen Staatsprüfung in Berlin 2003

Die tabellarische Darstellung der Ergebnisse der ersten und zweiten juristischen Staatsprüfung in Berlin 2003 ist eine interessante U-Bahn-Lektüre.

Handbuch Juristenausbildung

Dieses Handbuch der Juristenausbildung (239 S. PDF) ist zwar - föderalismusbedingt - leider etwas NRW-lastig, aber viele Erkenntnisse lassen sich natürlich auch bundesweit verwerten (nicht zuletzt der Abschnitt über den Arbeitsmarkt).

(Dank an Rainer!)

Anonymous Lawyer

Mit folgender Beschreibung nimmt sich der UniSPIEGEL der Posse um den enttarnten Kollegen Jeremy "Anonymous Lawyer" Blachman an:
Beim Rätselraten um die wahre Identität des larmoyanten, offen sexistischen und zynischen, oft auch witzigen Kollegen, vermutete man zunächst - wegen der Beschreibung des Blicks auf den Pazifischen Ozean aus seinem Büro im 20. Stock -, ein Partner der renommierten kalifornischen Großkanzlei "Latham & Watkins" müsse sich hinter dem anonymen Anwalt verbergen, auf jeden Fall aber ein prominentes Mitglied der anwaltlichen Szene.
Nichts wirklich Neues. Falsch aber ist, dass Jeremy Blachman "bisher ein unbekannter Student" gewesen sei ...

Wahlen an der HU: Mlynek gegen Greven

Jürgen Mlynek, Präsident der Humboldt-Universität, will wiedergewählt werden. Sein Programm: Exzellenz, meint der Tagesspiegel in der Einleitung zu seinem Interview mit Mlynek.

Am 1. Februar wählt die Humboldt-Universität einen neuen Präsidenten. Es kandidieren der bisherige Amtsinhaber Jürgen Mlynek (54 Jahre) und der Politologe Michael Th. Greven (58 Jahre) von der Universität Hamburg. Jürgen Mlynek ist Physiker. Während seiner Tätigkeit an der Universität Konstanz hat er den Leibnizpreis errungen. Außerdem war er Vizepräsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft.

Berliner Kantinen

Besteht eigentlich seitens der geschätzten Leserschaft Bedarf an einer kulinarischen Entdeckungsreise durch die frei zugänglichen Behördenkantinen der Bundeshauptstadt?

Banalität des Terrors

Vor 15 Jahren wurde die Stasi-Zentrale von DDR-Bürgerrechtlern gestürmt. Samstag können Gelände und Museum besichtigt werden. Im Haus 1 der ehemaligen Stasizentrale an der Lichtenberger Ruschestraße sieht es aus, als hätte der Minister für Staatssicherheit Erich Mielke gerade seinen Arbeitsplatz verlassen. Seit dem Fall der Mauer und der Entmachtung des obersten Sicherheitschefs der DDR vor 15 Jahren hat sich in den Amtsräumen kaum etwas verändert, wenn man von Hinweisschildern für die Besucher und leeren Panzerschränken absieht.

Die Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße im Haus 1 des ehemaligen Stasikomplexes, Ruschestraße 103, 10365 Lichtenberg, ist Montag bis Freitag von 11 bis 18 Uhr, am Wochenende von 14 bis 18 Uhr geöffnet, Eintritt 3,50, ermäßigt 2,50 Euro, Telefon 553 6854, Internet www.stasimuseum.de.
Artikel im Tagesspiegel

Die Umgebung sieht übrigens immer noch sehr trostlos aus. Immer wenn ich im Amtsgericht Lichtenberg (um die Ecke) zu tun habe, gehe ich in der Bahn-Kantine an der ehemaligen Stasi-Zentrale essen. Gespenstisches Areal.

Ex-Verfassungsrichter Benda wird 80 Jahre alt

Um ein Haar hätte ihn sein großes Hobby, das Segeln, das Leben gekostet. Bei einem Wendemanöver während eines Atlantiktörns vor fünf Jahren verletzte sich der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Benda, schwer am Kopf. «Ich hatte Glück im Unglück und überlebte dank eines auf gleichem Kurs steuernden Passagierschiffs, das mich an Bord nahm», sagt Benda heute. Der gebürtige Berliner feiert am 15.01.2005 seinen 80. Geburtstag, worauf Beck zu Recht hinweist.

Die ehemaligen Verfassungsrichter sind schon zu einem auffällig großen Teil hochkarätige Persönlichkeiten, das müssen auch die Fachbundesrichter gegenüber dem "höchsten deutschen Laiengericht" neidlos anerkennen ...

Yahoo Desktop Search beta

Yahoo hat die angekündigte Testversion für eine Desktop-Suche nach Dokumenten und E-Mails ins Netz gestellt. Nutzer können eine englische Version der Yahoo Desktop Search-Software für Windows 2000 und XP ab sofort kostenlos herunterladen. Die Lösung verbindet Elemente von Yahoos Websuche mit der von X1 Technologies lizenzierten Desktop-Suchsoftware.

(heise online)

Dienstag, Januar 11, 2005

Knastvisite

Kriminologen der Uni Bochum sind überzeugt: Angehende Richter und Anwälte sollen den Strafvollzug in der Praxis kennen lernen und ihre Nase nicht immer nur in Schönfelders Gesetzessammlung stecken. Darum gehen sie ins Gefängnis. Und stellen fest, dass Cola und Playstation für Häftlinge wichtiger sind als die Strafrechtsreform.
Dieses Bild von weltfremden Paragraphenpaukern zeichnet Spiegel Online. Schön ist das folgende Bild: "Lambswool-Pullover und Perlenohrstecker treffen auf Jogginganzug und Dreitagebart."

Warnungen - die zweite

Nicht nur auf Hockeyschlägern gibt es unsinnige Warnungen, sondern auch auf anderen Produkten. Da die USA der Hort der meisten sinnlosen Warnungen sind, ist es auch nur logisch, dass sich dort die Organisation Michigan Lawsuit Abuse Watch um die Sammlung der prächtigsten Warnungen verdient macht. Sie hat mal wieder die besten ausgezeichnet. Aber dürfen wir uns wirklich darüber lustig machen?

62 Prozent der erwachsenen Deutschen sind online

Der Anteil der erwachsenen Deutschen, die einen Zugang zum Internet haben, ist nach Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen Online (FGW Online) im vierten Quartal 2004 auf 62 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet dies eine Steigerung um vier Prozentpunkte. Mit einem Anteil von 55 Prozent lagen ostdeutsche Surfer weiterhin deutlich hinter den westdeutschen (63 Prozent) zurück. Bei den Frauen ist der Nutzeranteil um fünf Prozentpunkte auf 56 Prozent, bei den Männern lediglich um zwei Punkte auf 68 Prozent gestiegen. Die Quartalsdaten basieren auf repräsentativen telefonischen Befragungen unter insgesamt 3761 Deutschen ab 18 Jahren zwischen dem 26. 10. und 9. 12. 2004.

(heise online)

Montag, Januar 10, 2005

BVerfG zu Hartz IV

Das Bundesverfassungsgericht hat bislang keine Verfassungsbeschwerde gegen die Hartz-IV-Reformen zur inhaltlichen Entscheidung angenommen (Beck Aktuell). Dies berichtet das Nachrichtenmagazin «Spiegel» und bezieht sich dabei auf Informationen zu einem bisher unveröffentlichten Beschluss, in dem sich die Richter ausdrücklich gegen eine vorgezogene verfassungsgerichtliche Prüfung ausgesprochen und den Beschwerdeführer an die Instanzgerichte verwiesen haben sollen.

Welch brutaler Umschwung in der Rechtsprechung.

Gräfin Pilati

Preisfrage: woher kennen wir diese Rechtsanwältin?

(Wer partout nicht darauf kommt, mag sich durch diesen Bericht wieder erinnern lassen.)

Guter Buchtitel

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Zwar nicht gelesen, aber der Titel klingt schon einmal gut ...

VG Wort: Online-Meldesystem

Alle, die im letzten Jahr "offline" wissenschaftlich veröffentlicht haben, können ihre Meldungen bei der VG Wort mittlerweile (endlich) auch online erstellen, worauf das Lawgical hinweist. Dadurch entfällt - von einer schriftlichen Bestätigung der einmaligen Anmeldung im System abgesehen - der Postweg für die künftigen Meldungen.

Softwarepatente - es geht lustig weiter

Nach einem Bericht von Heise online haben 61 EU-Parlamentarier die Kommission aufgefordert, das seit 2002 laufende Verfahren einer Richtlinie, die Softwarepatente legalisieren soll, neu zu starten. Damit entwickelt sich diese Richtlinie zum absoluten Dauerbrenner, nicht nur bei jurabilis. Bleibt nur zu hoffen, dass sie diesen Status nie verlassen wird...

Juristische Skripten (Skript-O-Rama)

Kollege Dennis Breuer gebührt ein großes Dankeschön für seine Skriptensammlung "Skript-O-Rama". Hoffentlich wird die Liste bald durch viele Leserzuschriften (und eigene Recherche) noch weiter ausgebaut!

Web.de peilt Umsatzsteigerung an

Der Internetportal-Betreiber Web.de peilt nach den Worten seines Vorstandschefs Matthias Greve in diesem Jahr eine deutliche Umsatzsteigerung an. Sein Unternehmen setze dabei auf Bezahldienste und Internet-Telefonie, sagte Greve in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung.

Ich tippe eher darauf, dass Web.de weiterhin auf den Trick mit den Clubmitgliedschaften setzt ;-)

jamba spreeblick (Google-Suche)

So langsam halte ich es für unfassbar, was Google tut. Wie kann es sein, dass jurabilis vor der Spreeblick-Seite selbst liegt?

Ebenfalls aus den Referrern, die immer für eine Erkenntnis gut sind: Manch einer nutzt Google auch, um seine Berufswahl zu treffen ...