Dienstag, Dezember 13, 2005

Neuer Generalstaatsanwalt

Bislang galt es als Geheimsache, aber am heutigen Dienstag ist es so weit: Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) wird dem Senat den designierten neuen Generalstaatsanwalt vorstellen. „Erst nach der Sitzung werden wir den Namen bekannt geben“, sagt Justizsprecherin Juliane BaerHenney. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Leitende Oberstaatsanwalt Ralf Rother. Der 54-Jährige arbeitet seit einigen Jahren als stellvertretender Generalstaatsanwalt am Kammergericht. Nach einer Gesetzesänderung wird der Generalstaatsanwalt nicht mehr vom Abgeordnetenhaus gewählt; nur der Senat muss Schuberts Vorschlag noch zustimmen.
Der Tagesspiegel berichtet.

Übrigens wird nach dem Ausscheiden des Generalstaatsanwalts Karge in Moabit dieser Posten "nur noch" von einem Ltd. OStA besetzt werden. Dann gibt es auch im Bezirk des Kammergerichts nur noch einen General.

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