Bundesjustizministerin Brigitte Zypries diskutiert heute mit Vertretern aller Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, den so genannten Software-Patenten. „Mit diesem runden Tisch möchte ich das gegenseitige Verständnis zwischen Vertretern aus Wissenschaft, Patentpraxis, Gerichten, Wirtschaft und Open-Source-Bewegung fördern. Im Idealfall ergeben sich dabei neue Lösungsansätze, die einen für alle angemessenen Interessenausgleich möglich machen“, sagte Zypries zu Beginn der Veranstaltung.
Weitere Informationen zur kooperativen Gesetzgebung des Bundesjustizministeriums auf der Basis des gemeinsamen Standpunktes des EU-Ministerrates zur geplanten EU-Richtlinie enthält die Pressemitteilung des BMJ
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